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Rolf Mützenich
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Frage von Martin K. •

Frage an Rolf Mützenich von Martin K.

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,
heute lese ich Ihre Empörung über einen Vorschlag von Nato General Hans-Lothar Domröse zu oben genannten Thema.
Aus meiner Sicht und der Sicht der meisten Wähler ist Herr Domröse (der dem Bund dient) durch seinen Status hier ein absoluter Fachmann und sicher guter Ratgeber der politischen Abgeordneten (die dem Volk dienen). Hier sollte doch richtigerweise der Fachliche Rat als gute Unterstützung angenommen werden, statt so wie Sie es sagen als "ungebetenen Rat".
Würden Sie hier lieber einen "Lobbyisten Rat" annehmen?
Was tun Sie als Abgeordneter, um die Politik glaubwürdiger zu machen?
Nennen möchte ich in dem Zusammenhang die neuen Abgasgrenzwerte der EU die um 100% von der Autoindustrie überschritten werden dürfen in den nächsten Jahren.
Wieviel Einflußnahme von Lobbyisten war da wohl dabei? Das sollten aus meiner Sicht generell ungebetene Ratschläge sein!

Ich wünsche Ihnen noch ein schönes Karneval Wochenende!
Mit freundlichen Grüßen
Martin Kutscher

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kutscher,

wie Sie bin ich der Überzeugung, dass unsere Bundeswehr couragierte Menschen braucht, die ihren militärischen Ratschlag in den zuständigen Gremien einbringen.

Von allen Bundeswehrangehörigen erwarte ich allerdings genauso, dass sie ohne Wenn und Aber das Primat der Politik respektieren. Es kann nicht sein, dass ohne eine zugrunde liegende politische Entscheidung ein militärischer Ratschlag über die "Welt am Sonntag" oder anderen Medien gegeben wird.

Aussagen zu den militärischen Qualitäten von General Domröse maße ich mir nicht an.

Mit freundlichem Gruß
Rolf Mützenich

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