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Rolf Mützenich
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Frage von Felix H. •

Militärhistoriker Prof. Neitzel im Phoenix: "einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem". Frage von Prof. Neitzel u. an Sie: "Wie kann man so lügen"?

https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-persoenlich/militaerhistoriker-soenke-a-4787022.html?ref=aktuelles

Prof. S. Nietzel ab 26:16 ff.: "da fand ich es einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem. Also, da dachte ich mir: Wie man so lügen kann, wie man doch wirklich einfach so lügen kann. Und da ist es einfach erschütternd gewesen, dass auch von der Generalität kein öffentlicher Widerspruch kam, zu sagen, dass stimmt einfach nicht; wir sagen es in den internen Runden immer und immer wieder, und der Kanzler sagt: "So ist es nicht." Ich weiß nicht, in welcher Welt Herr Scholz da lebt. Ich höre von allen 'was Anderes."

Frage: "Wie kann man so lügen" (c)?

Diese Frage stellt sich nicht nur Prof. Nietzel. Stellt sich die Frage auch für die SPD und für Sie? Warum lügt(e) Olaf Scholz, Ihr Kanzlerkandidat, so offen und öffentlich und vor dem Hintergrund der manchmal sog. Zeitenwende*?

* https://tinyurl.com/mua73dk9

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H., 

Prof. Neitzel ist ein kluger Kopf und ein angesehener Militärhistoriker. Er ist aber kein Politiker, der die Verantwortung für unser Land tragen muss. 

Wie allgemein bekannt sein dürfte, ist die Bundeswehr über 20 Jahre lang sukzessive heruntergespart worden. Wir haben heute die kleinste Bundeswehr seit Bestehen der Bundesrepublik. Boris Pistorius hat mit der Übernahme des Amtes in kürzester Zeit viel erreicht, insbesondere bei der Ausrüstung und dem Abbau von Bürokratie. Seit Anfang 2024 wurden zahlreiche Maßnahmen beschlossen, die die Personalgewinnung flexibler gestalten und dabei helfen, Personal langfristig zu halten. Dies erfordert allerdings Zeit. Erste Vorschläge für eine Reform des Wehrdienstes sind am Widerstand von FDP und Grünen gescheitert. Auch wenn die Umsetzung in dieser Legislatur nicht mehr erreicht werden kann, bereiten wir die Strukturen so weit vor, dass die nächste Bundesregierung den Prozess fortsetzen kann. 

Es ist wohlfeil von Prof. Neitzel, alle bisherigen Anstrengungen als „Reförmchen“ abzutun, er hat schließlich keine Regierungsverantwortung. 

Mit freundlichen Grüßen

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