Dr. Rolf Mützenich

Die Frage, ob der Prozess strafrechtlich einwandfrei und fair war, lässt sich von außen nur schwer beurteilen

Der Grund, warum in der Praxis Nachbarschaftsstreitigkeiten durchschnittlich länger verhandelt werden als Familienrechtssachen, liegt sicherlich zum einen daran, dass die Familiengerichte - gerade, wenn Kinder involviert sind - um ein möglichst zügiges Verfahren bemüht sind, um die Kinder mit langwierigen Gerichtsverfahren nicht zusätzlich zu belasten und zum Wohle der Familie klare Verhältnisse zu haben.

a, ich halte dies für verantwortbar. In der Corona-Krise haben wir diesen Schritt schon beschlossen, allerdings in Höhe und Dauer begrenzt.

Selbstverständlich exportiert Deutschland kein Giftgas in die Türkei sondern untersucht und verfolgt den Einsatz von Giftgas - wie im Falle Syriens - strafrechtlich im Rahmen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW)

Jedem/r Schüler*in muss ein digitales Endgerät und Zugang zum Internet zur Verfügung stehen

Wir wollen diesen Missstand durch die Bürger*innenversicherung beheben, in welche alle einzahlen sollen und welcher alle auch beitreten können, die bisher privatversichert sind