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Rolf Mützenich
SPD
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Frage von Joachim B. •

Warum ist der Unterschied zwischen bürgergeld und grundsicherung für Rentner so extrem unterschiedlich.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

das liegt daran, dass es sich beim Bürgergeld und der Grundsicherung um zwei völlig unterschiedliche Systeme handelt. Im Gegensatz zur Grundsicherung ist das Bürgergeld nicht auf Dauer angelegt bzw. soll es nicht sein. Im Fokus steht hier die Hilfe und Unterstützung für Menschen, um wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. 

Unabhängig von der Begründbarkeit für die Unterschiede in den Systemen hat die SPD sich für eine stärkere Angleichung dieser Systeme eingesetzt. Wir wollen uns daher in der Koalition in einem zweiten Bürgergeldgesetz bestimmte Regelungen wie beispielsweise die Hinzuverdienstregelungen noch einmal genauer anschauen. Dies soll dann auch, so wollen wir es zumindest, für Bezieher:innen der Grundsicherung gelten. Hierüber werden wir mit unseren Koalitionspartnern im kommenden Jahr sprechen. 

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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