Frage an Rolf Mützenich von Dietmar J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Dr. Mützenich
ich hätte gerne von Ihnen gewußt, ob sich der Auswärtige Ausschuß eine Meinung gebildet hat, über das Vorhaben der NATO, im Mai ein wie auch immer genanntes Manöver zusammen mit Drittländern in Georgien abzuhalten.
Ich denke, nicht nur auf dem Hintergrund der EU Untersuchung über die Verantwortung von Herrn Sakaschwilli bei der Führung eines Angriffskrieges, sollte Deutschland - so wie z.B. Estland, seine Teilnahme an diesem wahnwitzigen Vorhaben absagen. Irgendwie ist das nicht mehr die NATO, für die ich Jahrzehnte eingetreten bin.
MfG
Dietmar Jendreyzik Köln
Sehr geehrter Herr Jendreyzik,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Bundeswehr wird dem Manöver in Georgien fernbleiben. Die Übung findet im Rahmen des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ statt. Die Planungen laufen seit dem Jahr 2007. Russland war daher von Anfang an eingebunden.
Angesichts des jüngsten Krieges in Georgien, der derzeitigen Aufarbeitung der Ereignisse und den Bemühungen um ein besseres Verhältnis zu Russland durch die NATO hätte ich mir eine Überprüfung und Suspendierung der Planungen gewünscht. Deshalb begrüße ich die Nichtteilnahme der Bundeswehr.
Mit freundlichen Grüßen verbleibe ich
Rolf Mützenich
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