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Rolf Mützenich
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Frage von Holger G. •

Frage an Rolf Mützenich von Holger G. bezüglich Bildung und Erziehung

Stimmen Sie mir zu, dass Betrug grundsätzlich zu verurteilen ist?

Wenn dem so ist, müssen auch die Handlungen von Frau Giffey scharf verurteilt werden. Werden Sie die ehemalige Ministerin daher bitten aus der SPD auszutreten?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Grube,

einen vorsätzlichen wissentlichen Betrug bei der Promotion kann ich nicht feststellen und es ist auch nicht meine Aufgabe, hierüber zu urteilen.

Franziska Giffey war eine hervorragende Bundesministerin, die in ihrem Bereich viel für Familien und Kinder bewirkt hat und für ihre Arbeit meine höchste Anerkennung und Dankbarkeit hat. Ihr Rücktritt verdient größten Respekt und zeigt ihre Konsequenz im Umgang mit den Verfahren rund um ihre Doktorarbeit. Ich bedauere ihre Entscheidung und werde sie selbstverständlich nicht zum Parteiaustritt auffordern, sondern wünsche Franziska Giffey für ihren weiteren persönlichen wie politischen Lebensweg alles Gute.

Ich bin weiter der Meinung, dass nicht nur an ihrer Art, den Koalitionsvertrag umsetzungsstark abzuarbeiten und Gesetze auf den Weg zu bringen, sondern auch in ihrer Konsequenz des Rücktrittes sich so mancher Unionsminister ein Beispiel nehmen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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