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Rolf Mützenich
SPD
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Frage von Franz-Josef L. •

Frage an Rolf Mützenich von Franz-Josef L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Mützenich,

Entschuldigung dafür, dass meine gestrigen Fragestellungen zu sehr von persönlichen Meinungsäusserungen überlappt waren.
Das damit gegen den Moderations-Codex verstossen wurde, ist für mich absolut
nachvollziehbar.

Ich bitte freundlichst um Ihre Beantwortung von zwei Fragen:
Halten Sie es (langfristig, evtl. in anderer Regierungskonstellation, optimalerweise Gesamteuropäisch) für erstrebenswert und wenn ja auch diplomatisch erreichbar bzw. durchsetzbar, dass
- eine ALLSEITS akzeptierte Welt ohne die geographisch-strategisch-militärische Dominanz nur eines Staates erreicht wird ???
- eine ALLSEITS einvernehmlich faire Politik bewirkt, dass die ärmeren Regionender Welt besser gestellt werden, z.B. auch dergestalt, dass junge und gebildete Menschen zum Verbleib (falls nötig, auch mit Nachdruck) "motiviert" werden ???

Herzlichen Dank

Franz-Josef Laufenberg

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Laufenberg,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie würde ich es sehr begrüßen, wenn nicht nur ein Staat die militärische Dominanz im internationalen System besäße. Grundsätzlich wäre es mir sogar lieber, wenn wir weg von der Perspektive militärischer Machtansprüche wegkämen hin zu mehr diplomatischen Austausch und friedlichem Miteinander. Dies wird aber, unabhängig der bundesdeutschen Regierungsfrage, ein langer, schwieriger Weg sein, um dies zu erreichen.

Europa spielt dabei eine wichtige Rolle und wir sollten als Europäer*innen das Selbstbewusstsein haben, hier eine eigene Haltung einzunehmen. Dieser Gedanke stellt nicht die transatlantischen Beziehungen, die wir zusammen mit dem neuen US-Präsidenten Biden wieder auf eine vertrauensvolle Basis stellen müssen, in Frage. Im Gegenteil: Für eine Welt im Gleichgewicht, für eine friedliche Koexistenz aller Staaten und Regionen brauchen wir die USA ebenso wie Russland und China.

Genauso verhält es sich mit den ärmeren Regionen in Afrika, Asien und Südamerika, denen wir gemeinsam die Hand reichen müssen, denen wir gemeinsam helfen müssen, um Fluchtursachen und Kriege zu bekämpfen und den Menschen, gerade den jungen, eine Perspektive in ihren Heimatländern zu geben. Ich bin mir sicher, dass so gut wie niemand seine Heimat freiwillig verlässt und Familie, Freundschaften und das vertraute Dorf, die vertraute Stadt, hinter sich lässt. Ich hoffe und denke, dass es für eine solche Idee einer neuen Welt viel Akzeptanz und Unterstützung gibt, jedenfalls werde ich mich zusammen mit der SPD-Fraktion für eine solche Politik stets einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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