Frage an Rolf Mützenich von Rainer W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Warth,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich kann Ihren Unmut verstehen, aber sind Sie nicht mit mir der Meinung, dass hier vielleicht die Konzernleitungen in der Automobilbranche die geeigneteren Empfänger wären? Sind es nicht die Betrügereien der Manager und der seit Jahren verpasste Umstieg deutscher Autokonzerne in die E-Mobilität, die sie in die aktuelle Lage gebracht haben? Soll es die Aufgabe des Staates und damit aller Steuerzahlerinnen und -zahler in diesem Land sein, zum wiederholten Male diese Konzerne mit Steuergeldern zu helfen?

Wir haben die Aufgabe, für alle Menschen in diesem Lande dazusein und für all diese Menschen Hilfen zu organisieren. Was sollen wir der Krankenschwester und dem kleinen Sachbearbeiter in der Stadtverwaltung sagen, was dem Kneipenbesitzer und der Musikerin, die sich keinen Neuwagen leisten können oder wollen, die vielleicht gerade ganz andere Sorgen haben, weil diese Personen auch in ihrer Existenz gefährdet sind? Wir haben daher u.a. beschlossen, die Mehrwertsteuer zu senken, um eben breiter in der Bevölkerung Kaufanreize zu setzen oder im alltäglichen Konsumbedarf Einsparpotentiale für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen. Hiervon wird auch die Autobranche profitieren.

Schon vor der Corona-Krise waren die Herausforderungen des Klimawandels eine unserer größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben. Ich bin mir sicher, dass wir nach Bewältigung der Corona-Krise auch weiterhin vor dieser stehen werden und eine Verantwortung unserer heranwachsenden Generationen haben. Dieser müssen wir auch gerecht werden, daher haben wir viele Maßnahmen getroffen, um das Klima zu schützen und Investitionen in die Zukunftsindustrie gestärkt. Ich bin mir sicher, wenn die Autoindustrie hier für sich selber die richtigen Entscheidungen trifft, wird auch sie in Zukunft von diesem Paket profitieren.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund

Rolf Mützenich