Frage an Rolf Mützenich von Timm R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Für die SPD war von Anfang an klar, dass der Klimawandel sozial verträglich gestaltet werden muss und alle Menschen in unserem Land mitgenommen werden müssen. Daher sollen die Maßnahmen für bestimmte Bevölkerungsschichten oder Regionen nicht zum Nachteil werden.

Bei der Pendlerpauschale ist es so, dass auch Pendlerinnen und Pendler, die mit der Bahn fahren, von der Erhöhung profitieren. Weiter ist die Erhöhung der Pendlerpauschale zeitlich befristet. In vielen Regionen sind zur Zeit viele Menschen auf dem Weg zur Arbeit auf das Auto angewiesen. Hier müssen wir erstmal für Verbesserungen des ÖPNV sorgen. Der Bund wird den Ausbau des ÖPNV daher in den nächsten Jahren massiv fördern und dafür sorgen, dass Tickets für Bus und Bahn günstiger werden. So können wir den Menschen in diesen Regionen eine echte Alternative zum Auto anbieten.

Ich gebe Ihnen aber recht, dass es auch nicht dazu kommen darf, dass längere Autofahren, insbesondere mit spritfressenden SUVs oder Menschen mit höherem Steuereinkommen durch die Maßnahmen bevorzugt bzw. belohnt werden. Daher hat die SPD mit Malu Dreyer an der Spitze Nachbesserungen bei der CO2-Bepreisung angekündigt. Malu Dreyer hat dabei meine volle Unterstützung. Auch werden wir langfristig über gerechtere Modelle als die Pendlerpauschale nachdenken müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich