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Rolf Mützenich
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Frage von Helmut S. •

Frage an Rolf Mützenich von Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Ethnische Vertreibung in der Westbank?

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,

dass Sie meine Frage bisher nicht beantwortet haben, kann nicht fehlender Zeit liegen. Schließlich haben Sie inzwischen eine spätere Frage beantwortet.

Ich gehe davon aus, dass die gestellte Frage im Rahmen Ihrer Kernkompetenz liegt. Ein auf Aussenpolitik spezialisierter Abgeordneter sollte, wie ich meine, hier aus dem Stand auskunftsfähig und -willig sein. Die Frage, ob ein mit Deutschland befreundeter Staat ethnische Vertreibung beantwortet scheint wir im Übrigen hinreichend relevant. Das Übergehen einer solchen Frage sollte keine Option sein?

Wäre es anders, drängte sich der Verdacht auf, wir hätten zu dem Themenbereich, der durch die Frage berührt wird, keine funktionierende demokratische Öffentlichkeit. Das wollen Sie doch nicht?

MfG
Helmut Suttor

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Suttor,

ich verweise sie auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 28.09.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich

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