Rolf Geffken
DIE LINKE
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Frage von H.P. H. •

Frage an Rolf Geffken von H.P. H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo, Hr. Geffken,

"Wachstum in China - Sozialabbau in Deutschland" - ein Wachstum wie in China könnten wir auch haben, wenn wir soziale Bedingungen wie in China in Kauf nehmen würden. Können Sie dem zustimmen?
Und auch an Sie die Frage: halten Sie ein System für demokratisch, in dem die Parteien (bei den kleineren wie bei Ihnen ausschließlich) über die Wahllisten festlegen, wer in den Bundestag kommt und der Wahlbürger als bloßes Stimmvieh dienen darf?

mfG
H.P. Hollwege

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hollwege,

1. besuchen Sie doch bitte zunächst einer der beiden Veranstaltungen am 2.9.2005 in OHZ, Kleinbahnhof und 9.9. in CUX, Kurparkrestaurant Döse, jeweils 19.00 Uhr, wo ich ausführlich mein neues Buch "Der Preis des Wachstums" vorstellen werde. Ich habe inzwischen drei Forschungsaufenthalte in China zum Thema "Arbeitsbeziehungen" durchgeführt und u.a. die 1. Deutsch-Chinesische Konferenz zum Arbeitsrecht in Kanton 2004 geleitet. Sie können sicher sein, daß es in Deutschland niemanden gibt, der die Situation der Arbeitsverhältnisse in China so gut kennt wie ich (ich bin in erster Linie Wissenschaftler und nicht - wie andere Kandidaten - Berufspolitiker.....). So viel sei aber verraten: Das Wachstum in China hat Millionen von Verlierern geschaffen, darunter vor allem ArbeitnehmerInnen. Was wenige wissen: In China wird von Experten das deutsche Sozialstaatsmodell, das meine Mitbewerber vor allem von CDU und FDP abschaffen wollen, als politische Alternative zum jetzigen chinesischen Turbokapitalismus diskutiert. D a s ist die Kehrseite des von der etablerten Politik immer wieder uns vorgehaltenen Globalisierungsprozesses:
Wir erfüllen mit der Verteidigung des deutschen Sozialstaats eine moralische und politische Pflicht gegenüber den Millionen Beachteiligten am anderen Ende des Globus !
2. Richtig, das jetzige Wahlrrecht ist nur bedingt demokratisch. Es privilegiert in der Tat die Parteien, die nach unserer Verfassung eigentlich nur an der demokratischen Willensbildung des Volkes MITWIRKEN sollen (sie aber nicht ALLEIN BESTIMMEN dürfen). Insofern haben Sie Recht.

Andererseits bin ich als Direktkandidat nicht auf einer Liste und die relative Mehrheit (und seien es nur zB 23 %) kann zur Wahl in den Bundestag führen. Die Frage, ob der Wahlbürger bloßes "Stimmvieh" ist, hängt davon ab, ob die Parteien ernsthaft für mehr Bürgerbeteiligung durch Volksabstimmungen eintreten. Das tut konsequent nur die Linkspartei. Deshalb sollten Sie bei dieser Wahl uns beide Stimmen geben.

Beste Grüße
Ihr Dr. Rolf Geffken