Frage an Roland Mair von Martin L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lemke,

Ihre Frage ist nicht mit wenigen Worten zu beantworten. Als Landtagskandidat könnte ich es mir einfach machen und antworten, „ich werde mit allen Methoden gegen die neue Anlage kämpfen“, aber so einfach ist es nicht. Ich habe mich in den letzten Wochen intensiv mit dieser anspruchsvollen Thematik beschäftigt, ich habe Kontakt mit der Bürgerinitiative und mit dem Unternehmen Lang gesucht. Wichtig ist die Kommunikation zwischen beiden Seiten, das Unternehmen hat nicht vor Menschen zu schädigen und die Bürgerinitiative will dem Unternehmen auch nicht schaden, sondern beide Seiten suchen nach einer für ihre Seite beste Lösung. Das Problem ist, dass das Unternehmen eine bestehende „uralte“ Anlage ersetzen muss und nun einen Plan zur Erneuerung der Anlage vorgelegt hat. Ich schildere Ihnen den Sachverhalt, der mir vorliegt, bevor ich zur Beantwortung ihrer Frage komme.

Die Papierfabrik Lang produziert unter anderem für Magazin- und Fernsehzeitschriften. Für die Herstellung der Produkte werden ca. 600 GW Strom benötigt, ein neu gebautes 90 MW Kraftwerk soll dieses in Zukunft leisten. In diesem Zusammenhang wird der aktuelle Anteil von Eigenstrom von 10% erhöht. Künftig soll eine Kombination von Gas, einem Mix aus Ersatzbrennstoffen und Reststoffen aus der Papierproduktion das Kraftwerk befeuern. Die Befeuerung mit Gas ist kritiklos. Kritik entzündet sich in der Bevölkerung an der Verbrennung der Reststoffe: 600.000 Tonnen Altpapier und 300.000 Tonnen Reststoffe sollen verbrannt werden. Das Bundesumweltamt befürwortet die Verbrennung vor Ort.
Die Planung des Reststoffkessels verläuft nach den Richtlinien des Bundesimmissionsschutzes, das ist ein sehr anspruchsvolles Verfahren. Weitere Argumente werden im Genehmigungsverfahren ausgetauscht. Vielleicht hat zur Verwirrung beigetragen, dass die Genehmigung des Kraftwerks gesetzlich wie eine Müllverbrennungsanlage behandelt wird; das Kraftwerk wird jedoch mit einem definierten Input „gefüttert“. Es wird Kunststoff, Holz, Papier und gewerbliche Abfälle verbrannt. Also, Abfälle, die nicht mehr recycelt werden können. Zuerst werden die Abfälle aus Hessen angeliefert, solange bis sich Anbieter aus der Region melden. Die Nassreinigung hat den Nachteil, dass mit Gas aufgeheizt werden muss und dann hat man wieder das Problem mit dem Abwasser. Die Abgase werden in 5 Stufen gereinigt, in Neumünster ist eine ähnliche Anlage vorhanden.
Dr. Herbold, der Sprecher der Bürgerinitiative Hiltenfingen / Schwabmünchen hat mich zur Diskussion eingeladen. Positiv ist es, dass beide Seiten, sowohl die Bürgerinitiative „Gesundes Wertachtal e.V“ als auch die Papierfabrik zahlreiche Informationen im Internet stehen haben, so dass man sich sehr gut eine Meinung bilden kann.
Hintergrundinformationen und ein Bericht über den aktuellen Sachstand waren Themeninhalt des Gesprächs, dass ich zusammen mit dem SPD Ortsvorsitzenden, Rony Schneider aus Langeringen mit Dr. Herbold geführt habe.
Unabhängig von der Diskussion um die Neuinvestition der Papierfabrik hat Dr. Herbold in der letzten Woche im Bayerischen Landtag eine Petition eingereicht, die den Sachverhalt der Umrüstung von alten Schwerölkraftwerken, sowie die Entsorgung der Deponie und der Informationspolitik behandelt hat. Der Petition endet mit einem positiven Ergebnis - sicherlich ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative und Motivation genug, engagiert weiterzumachen.
Bereits am 20.06.2007 fand auf Bitten der Firma Lang ein Scoping- Termin statt, bei dem die wichtigsten Antragsunterlagen festgelegt wurden. Ein Entwurf der Unterlagen wurde im Oktober 2007 auf Vollständigkeit geprüft. Wenn man die Zeitschiene kritisch hinterfragt war zwischen Juni 2007 und Anfang 2008 genügend Zeit vorhanden, um der Bevölkerung Hintergründe und Expertenwissen zu vermitteln. Allerdings wurde erst Anfang Januar die Erweiterung unter Anteilnahme einer großen Öffentlichkeit diskutiert. Wurden die Gründung, die Eingaben, der Aufbau der Organisation mit heiser Nadel und großem Zeitdruck geschmiedet, so gibt die Verschiebung der Auslegung und des Erörterungstermins nun Zeit um erneut in die Diskussion einzusteigen.
Nach Meinung der Bürgerinitiative ist momentan unklar, wie sich der Restmüll zusammensetzt, der verbrannt werden soll. Die Bi zweifelt an, dass die geplante Filteranlage die Giftstoffe ausfiltern kann, weil lt. Ihrer Meinung die Zusammensetzung nicht geklärt ist. Der Werksleiter des Unternehmens, Dr. Krauthof erläuterte mir in dem Gespräch, dass es sich um einen klar bestimmten "Input" handelt, mit der vom Werk geplanten Filteranlage können die Reststoffe ausgefiltert werden. Welche Meinung nun die richtige ist, das können nur Experten erläutern und entscheiden.
Ich habe Dr. Herbold nach den letzten persönlichen Kontakten zu dem Unternehmen gefragt, die sind vom Februar; hier sind zu viele Monate der Sprachlosigkeit vergangen und jeder konnte sich in seinen eigenen "Elfenbeinturm" eingraben.
Klar ist, dass nach dem Erörterungstermin jede Seite nachgeben muss, wichtig ist, dass die Bevölkerung der Region wieder das Vertrauen zurück gewinnt, dass das Unternehmen alles Menschenmögliche tut um Schaden abzuwenden und das Risiko gering zu halten. Der Bürgerinitiative "Gesundes Wertachtal" und dem Unternehmen wünsche ich ein gegenseitiges Zuhören und Verstehen, zum Wohle der Region und für die Menschen, aber auch Akzeptanz in der Bevölkerung für die Vorhaben des Unternehmens Lang.
Meine Antwort ist: Eine neue Anlage, die eine deutliche Verbesserung der Luft und geringe Schadstoffmengen ausstößt, ist für die Menschen vor Ort akzeptabel. Wichtig ist, dass die Bewohner der Region Vertrauen zu den Planungen des Unternehmens aufbauen können, und in der Sicherheit leben, dass durch die Anlage keine Schadstoffe freigesetzt werden. Außerdem sollte die Bevölkerung über interne und externe Messergebnisse informiert werden.

Ich bin am nächsten Montag auch in der Podiumsdiskussion in Schwabmünchen, bitte sprechen Sie mich an, Sie werden mich gut erkennen.

Viele Grüße
Roland Mair