Frage an Roland Koch von Heiko R. bezüglich Verkehr
Viele Menschen überqueren selbstverständlich Grenzen zwischen kreisfreien Städten und Landkreisen auf dem Weg zur Arbeit, zur Ausbildung, zu Sport, zum einkaufen und zu Freizeit-Aktivitäten in beiden Richtungen. Doch werden politische Entscheidungen in Stadt und Landkreis im Zweifelsfall allein mit Blick auf die Stadt oder den Landkreis entschieden, weil politische Strukturen so gegeben sind.
Die Stadt- Landkreis Abgrenzung ist bei vielen kommunalen Aufgaben unzeitgemäß. Im Zweifel führt sie eher zu Gegen- anstatt zu Miteinander. Ein Vorbild ist Stadt und Landkreis Kassel. Sie arbeiten in vielen Bereichen zusammen und haben Dienststellen zusammengelegt (gemeinsame Flächennutzungsplanung; Zusammenlegung von KFZ- Zulassung, Ausländeramt, Volkshochschule, Gesundheitsamt und Wirtschaftsförderung). Schon die Internetseite www.kassel.de macht dies augenfällig.
Vor einigen Jahren war eine Regionalkreis-Diskussion für Hessen im Gange. Der Umzug der Börse von Frankfurt nach Eschborn hat diese Diskussion wieder ins Bewusstsein gerückt.
Frage:
Ist eine Kreisreform (Regionalkreise/Stadtkreise) auf der Agenda Ihrer Partei?
Sehr geehrter Herr Reinhardt,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ich bitte Sie um Verständnis, dass Herr MP Koch leider dieser Tage nicht in der Lage ist, die ungeheure Zahl eingehender Mails selbst zu beantworten.
Herr MP Koch lehnt die existierenden Pläne zur Einrichtung eines Frankfurter Regionalkreises ab.
Das Rhein-Main-Gebiet benötigt selbstverständlich eine engere Zusammenarbeit (z.B. im Kulturbereich und beim Standortmarketing). Hier hat es in jüngster Zeit auf Initiative der Landesregierung wichtige Impulse und Fortschritte gegeben. Die Freiwilligkeit muss dabei jedoch im Vordergrund stehen.
Das Rhein-Main-Gebiet lebt von seiner polyzentrischen Struktur, die nicht alleine auf die Innenstadt Frankfurts ausgerichtet ist. Die Kommunen in und um Frankfurt können ihre örtlichen Belange vor Ort und damit sehr viel bürgernäher entscheiden als dies in einem Großkreis Frankfurt, der bürokratisch kaum noch steuerbar wäre, möglich wäre.
Auch die Abwanderung von Unternehmen ins Umland würde dadurch sicher nicht gestoppt, sondern sich der veränderten Kreis-/Stadtgrenze anpassen.
Leider kann ich nicht viel tiefer auf Ihre Zuschrift eingehen, hoffe jedoch, Ihnen etwas weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Fink
Landtagsbüro Koch
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