Frage von Friedhelm N. • 29.08.2013
Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
DIE LINKE
• 03.09.2013

(...) danke, dass Sie mir diese Frage gestellt haben. Für Ihre Anstrengungen zur Überwindung der Hochwasserfolgen empfinde ich größte Hochachtung. Ich bin schon beim Hochwasser 2002 als damaliger Fraktionsvorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion sehr eng mit der Flut und deren Folgen an Elbe und Mulde und auch in Passau an Donau, Inn und Ilz in Berührung gekommen, und auch jetzt wieder habe ich mir in Schönebeck und Magdeburg an der Elbe, aber auch in meinem Wahlkreis in Zeitz an der Weißen Elster und in Weißenfels an der Saale ein sehr genaues Bild von den Hochwasserfolgen machen können. (...)

Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
DIE LINKE
• 21.02.2013

(...) Wir von der LINKEN kritisieren diesen Umstand scharf. Und nun kommt es noch dicker: Im Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz (Drucksache 17/12375), das uns und Ihnen als Ersatz für das Jahressteuergesetz angeboten wird – sozusagen als Jahressteuergesetz light –, ist die von Ihnen völlig zu Recht geforderte Regelung der Umsatzsteuerfreiheit für freiberufliche Betreuer nicht enthalten. (...)

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