DBT/Stella von Saldern
(...) Das ist so nicht ganz richtig: Für Versicherte, die in der Zeit von 1952 bis 1963 geboren sind, wird die Altersgrenze für eine abschlagsfreie Rente stufenweise angehoben. Jedoch kann die Altersrente auch weiterhin vorzeitig mit einem Abschlag in Anspruch genommen werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Frage. Ja - die Stromerzeugung auf Kohlebasis muss beendet werden. Dazu sind zur Zeit aber die CO2-Zertifikate zu günstig, energieeffizientere Gaskraftwerke werden dadurch leider verdrängt. (...)
(...) Auch ist geplant, Familien zusätzlich zu entlasten, durch Anhebung des Kinderfreibetrags auf den Grundfreibetrag für Erwachsene. Dies kommt vor allem der Mitte der Gesellschaft zugute und nicht den Topverdienern. (...)
(...) Damit muss der Türkei deutlich gemacht werden, daß eine Verschlechterung der Beziehungen der Türkei am meisten schaden - die wirtschaftlichen Abhängigkeiten von uns sind schlicht nicht zu umgehen. Die tief verwurzelten zwischengesellschaftlichen Beziehungen dürfen zugleich nicht aufs Spiel gesetzt werden, denn wir brauchen auch nach einer Ära Erdogan ein Fundament für wieder vertrauensvolle Beziehungen. Auf die Provokationen einzugehen, heißt damit in erster Linie die Forderungen der Türkei nicht zu erfüllen und uns nicht erpressbar zu machen. (...)
(...) Es ist sicher nicht Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit, selbst als Arbeitgeber und Verleiher zu fungieren. (...) Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit ist dabei hauptsächlich die Vermittlung. (...)
(...) Der Beitrag der Bundeswehr zur UNO-Mission ist äußerst wichtig, denn zusammen mit den Niederlanden leistet Deutschland wichtige Aufklärungsarbeit: Mit dem Drohnensystem „Luna“ und dem unbemannten Aufklärungsflugzeug „Heron 1“ kann der Großteil des Landes aus der Luft beobachtet werden. So leistet die Bundeswehr wichtige Aufklärungsarbeit für die Vereinten Nationen. Außerdem wird eine Schutzkomponente gestellt, auch Personal für den militärischen Stab in Bamako bereitgestellt und ein Lufttransportstützpunkt in Niamey in Niger betrieben. (...)