Frage an Roderich Kiesewetter von Sebastian L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf „abgeordnetenwatch“. Ich gliedere meine Antwort am besten genauso wie Sie Ihre Frage, um auf beide angesprochenen Punkte angemessen einzugehen.

Teil 1: Wie stehe ich zum MINUSMA-Einsatz? Ich schätze die UNO-Stabilisierungsmission MINUSMA als absolut notwendig ein. Ziel der Mission ist die Stabilisierung der Lage, 2012 haben Tuareg Rebellen die Regierung gestürzt. In das seitdem entstehende Machtvakuum sind verschiedene islamistische Gruppierungen eingedrungen. Der Beitrag der Bundeswehr zur UNO-Mission ist äußerst wichtig, denn zusammen mit den Niederlanden leistet Deutschland wichtige Aufklärungsarbeit: Mit dem Drohnensystem „Luna“ und dem unbemannten Aufklärungsflugzeug „Heron 1“ kann der Großteil des Landes aus der Luft beobachtet werden. So leistet die Bundeswehr wichtige Aufklärungsarbeit für die Vereinten Nationen. Außerdem wird eine Schutzkomponente gestellt, auch Personal für den militärischen Stab in Bamako bereitgestellt und ein Lufttransportstützpunkt in Niamey in Niger betrieben. Die Mandatsobergrenze in Mali wurde auf bis zu 1.000 deutsche Soldaten angehoben, und wie der tragische Tiger-Absturz einer breiteren Öffentlichkeit aufgezeigt hat, sind auch Transporthubschrauber zum Ausfliegen von Verletzten und Kampfhubschrauber zu Schutz- und Aufklärungszwecken eingesetzt.

Wichtig ist mir zu betonen, daß MINUSMA nur ein Teil unseres notwendigen Engagements ist, wenngleich ein sehr wichtiger. Andere Pfeiler des internationalen Engagements vor Ort in Mali sind die Ausbildungsmission EUTM, die Opération Barkhane und die zivile EUCAP-Mission. Insgesamt müssen wir uns also um einen ganzheitlichen Ansatz bemühen, der entwicklungspolitische Anstrengungen miteinschließt.

Teil 2: Wie schätze ich die Bedrohungslage in den Feldlagern ein? Die Bedrohungslage in Mali ist regionenabhängig extrem hoch, die Hauptstraßen in manchen Regionen sind durch Improvised Explosive Device bedroht. Noch vor dem Afghanistan-Einsatz ist MINUSMA der derzeit gefährlichste Einsatz der Bundeswehr und gilt auch als gefährlichste UNO-Mission weltweit. Es herrscht der Ausnahmezustand. Das zentrale deutsche Feldlager für die Sahel-Zone ist in Gao, einer Wüsten- und Handelsstadt im Norden des Landes. Das Feldlager stand schon unter Raketenbeschuss, allerdings sind mir keine Veränderungen der Sicherheitslage innerhalb der Feldlager bekannt.

Viel Erfolg bei Ihrem Dienst und kehren Sie sicher zurück!

Kameradschaftliche Grüße nach Heidenheim
Roderich Kiesewetter