Wer bezahlt die Waffen und Munition für die Ukraine,oder werden sie Geschenkt, die USA verleiht sie nur, ist das so wie in den Medien berichtet wurde?

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Frage. Ich weiß nicht, auf welche mediale Berichterstattung Sie sich beziehen, aber es gibt vor allem zwei Wege, wie die Waffenlieferungen an die Ukraine finanziert werden:

1. Die Europäische Friedensfazilität ist ein Finanzierungsinstrument, mit dem die EU gemeinsame militärische Interessen finanziert. EU-Mitgliedstaaten zahlen gemäß ihres Bruttonationaleinkommens in den Topf ein, das Geld kommt nicht aus dem regulären EU-Haushalt. Entscheidet sich ein Mitgliedstaat einen Drittstaat militärisch zu unterstützen kann er diese Ausgaben durch die EU-Friedensfazilität erstattet bekommen. Das ist auch bei Waffenlieferungen an die Ukraine der Fall.
2. Die Ukraine kauft direkt bei der deutschen Rüstungsindustrie auf Kosten des deutschen Staates ein. Diese Gelder werden über das Instrument der „Ertüchtigungshilfe“ bereitgestellt. Über diesen Haushaltstitel leistet die Bundesregierung „Hilfe zur Selbsthilfe“ für Staaten, die in krisengefährdeten Regionen liegen.

Die Ukraine leistet einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Freiheit Europas. Insofern zahlen wir nur einen geringen finanziellen Preis für die Waffenlieferungen an das Land. Für den vom Bundeskanzler so titulierten „Doppel-Wumms“ haben wir insgesamt 300 Mrd. Euro für unser eigenes Land in die Hand gekommen - an Unterstützung für die Ukraine insgesamt (finanziell, humanitär und militärisch) nur knapp 6,5 Mrd. Euro.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter