Was meinen Sie, wird sich endlich die Einsicht in Europa durchsetzen, dass Europa eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft benötigt?

Lieber Herr S.,

bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Europa hat mit der GASP/GSVP bereits gemeinsame Ansätze für eine Verteidigungsgemeinschaft. Zudem wurde im Vertrag von Lissabon vorgesehen, für eine verstärkte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen das Instrument der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zu schaffen. Durch die Mitgliedschaft Finnlands und bald auch Schwedens in der NATO sind EU und NATO alsbald fast deckungsgleich.

Für Europa sollte gelten, daß weiterhin die NATO maßgeblich für gemeinsame Abschreckung und Verteidigung dient. Europa muss aber zwingend endlich zu einer glaubhaften Lastenteilung beitragen. Das geht insbesondere durch mehr Interoperabilität und Standardisierung. Trotzdem stehen sich die EU-Staaten hier manchmal selbst im Weg. Wann die Erkenntnis sich durchsetzt, mehr für europäische Verteidigung zu leisten, kann ich nicht sagen, in Deutschland jedenfalls zu spät. Opt-out Regelungen können grundsätzlich ein Weg sein, um die EU dynamischer und agiler zu machen. Deshalb halte ich das grundsätzlich für überlegenswert.

Herzliche Grüße

Roderich Kiesewetter