Was ist eigentlich werte- und regelbasierte Ordnung?

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Der Begriff wertebasierte Außenpolitik wird insbesondere von unserer Außenministerin Annalena Baerbock verwendet, insofern müssen Sie die Ministerin direkt fragen, was sie darunter versteht. Ich habe Frau Baerbock immer so verstanden, daß Ihre Überlegungen sich gesinnungsethisch herleiten, wie z.B. die Beendigung ökonomischer Kooperationen mit autokratischen Regimen.

Ich spreche immer wieder von der regelbasierten Ordnung. Unter regelbasiert verstehe ich zuvörderst die Grundlagen des internationalen Rechts basierend auf den Rahmen der Vereinten Nationen (bspw. Charta der VN) oder das Völkergewohnheitsrecht, das nicht durch eine direkte Gesetzgebung entsteht, sondern durch die andauernde Anwendung von Rechtsvorstellungen oder Regeln und der Überzeugung von betroffenen Staaten, dass es sich dabei um eine verbindliche Norm handelt. Dazu gehören zum Beispiel, daß es jedem Staat verboten ist, einen Angriffskrieg zu führen, ein Verbot der Folter, der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe und der gemeinsame Artikel 3 der Genfer Konventionen.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter