Im vom Bundestag angenommenen Antrag vom 24.3.2010 wurde die Bundesreg. aufgefordert, sich mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen einzusetzen. Warum wurde d. Beschluss des BT bislang ignoriert?

Lieber Herr. S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Seit dem Bundestagsbeschluss 2010 hat sich die Sicherheitslage in Europa und der Welt massiv verändert. Nicht nur haben wir es mit China mit einer stark revisionistischen Macht zu tun, sondern auch Russland hat den ersten großen Landkrieg in Europa seit 1945 vom Zaun gebrochen, als es völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen hat. Der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland bleibt somit eine Illusion. Denn ein einseitiger Abzug der US-Waffen würde überhaupt nicht mehr Sicherheit für Deutschland oder Europa bringen. Nur gemeinsame Abrüstungskommen, wie es übrigens auch im Antrag von 2010 steht, können hierzu beitragen. Nur leider erleben wir ein Russland, das daran überhaupt kein Interesse mehr hat. Solange das der Fall ist, bleibt der Abzug von US-Atomwaffen nur eine Illusion, denn ein solcher würde unsere Sicherheit massiv verringern.

Herzliche Grüße

Roderich Kiesewetter