Frage an Roderich Kiesewetter von Inge D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau D.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ja, leider kommt es bedauerlicherweise seit einigen Wochen zu erheblichen Verzögerung bei der Auszahlung der Novemberhilfen! Da hilft keine Entschuldigung, weil bedauerlicherweise falsche Erwartungen seitens der Bundesregierung geweckt wurden. Ursache sind technische Probleme mit der Software für die Antragsseite. Auch die Menge der gestellten Anträge trug zu einem gewissen Bearbeitungsrückstau bei, der leider zu zusätzlichen Verzögerungen führt. Trotzdem haben sich natürlich alle verantwortlichen Akteure mit Hochdruck um eine Problemlösung bemüht, da die Dringlichkeit für die Betroffenen völlig klar ist. Das Bundeswirtschaftsministerium gab vorgestern bekannt, daß die technischen Probleme nun behoben sind und die Auszahlung durch die Länder nun starten könne. Damit sollten Sie in absehbarer Zeit die beantragte Hilfe erhalten. Es tut mir wirklich leid, unser Föderalismus ist da nicht hilfreich, wie auch die Euphorie, mit der manche Hilfen fanfarenhaft verkündet wurden!

Bei den Hilfen stellt der Bund die Mittel zur Verfügung. Die Bundesländer sind für Antragsbearbeitung, Prüfung und Auszahlung zuständig. Dies gilt ebenso für die Dezemberhilfen. In Baden-Württemberg wird die Auszahlung über die L-Bank abgewickelt. Da eine verlängerte Wartezeit natürlich bei vielen Betroffenen zu finanziellen Schwierigkeiten führen kann, hat das Bundeswirtschaftsministerium bereits Vorschüsse von mehr als 1,3 Milliarden Euro geleistet.
In Ihrem konkreten Fall kann ich leider jedoch keine Aussage über den Bearbeitungsstand und eventuelle Abschlagszahlungen geben, da die Bearbeitung Ihres Antrags als Bundestagsabgeordneter nicht in meinen Einflussbereich fällt, sondern Verwaltungssache ist.

Für weiterführende Informationen und die Suche nach konkreten Ansprechpartnern für Ihr Anliegen kann ich Ihnen folgende Links empfehlen:
https://www.l-bank.de/tipps_themen/kredite-zuschuesse-und-buergschaften-fuer-unternehmen-in-coronabedingten-wirtschaftlichen-schwierigkeiten.html sowie https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html

Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Kraft bei der Bewältigung dieser außergewöhnlichen Krise. Ich bin inzwischen guter Hoffnung, daß wir mit dem flächendeckenden Impfprogramm und den Maßnahmen zur Kontaktreduzierung bereits in einigen Wochen Verbesserungen spüren und die Krise schließlich gemeinsam meistern werden.

Herzliche Grüße
Ihr Roderich Kiesewetter