Frage an Roderich Kiesewetter von Tanja G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Georg,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die momentane COVID-Pandemie ist für die Wirtschaft sicherlich keine einfache Zeit. Insbesondere die von Ihnen erwähnten Selbstständigen dürfen nicht alleine gelassen werden und brauchen daher unsere Unterstützung. Deshalb hat auch die Bundesregierung beschlossen, die Wirtschaft in diesen schweren Monaten massiv zu unterstützen. Neben Firmen erhalten auch Soloselbstständige und Sportvereine Hilfe, wenn sie entsprechende Einbußen nachweisen können. Genauso wie Theater oder Hotels.
Mit der Hilfe, die beschlossen wurde, werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt. Solo-Selbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ zum wöchentlichen Umsatz im November 2019 den durchschnittlichen Wochenumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Sie sehen also – Selbständige werden massiv unterstützt und nicht im Stich gelassen.

Alle fünf Jahre werden die Hartz-IV-Regelsätze vergleichend zur Lohn- und Preisentwicklung im Land neu berechnet. Dies ist also ein ständiger Prozess, der nicht nur in diesem Pandemiejahr stattfand, sondern den es jedes Jahr gibt. Die diesjährige Erhöhung fiel auch nicht besonders hoch oder besonders niedrig aus, sondern orientiert sich, wie ich geschrieben habe, an der aktuellen Preisentwicklung in Deutschland.

Die Fälle, die Sie beschreiben, in denen Jugendliche sich standhaft weigern eine Ausbildung abzuschließen und gleich Hartz IV zu beziehen, sind bedauerlich. Doch diesen Personen muss bewusst sein, daß nicht jeder Volljährige sofort Anspruch auf Hartz IV hat. Nur im Ausnahmefall, wenn die Eltern nicht in der Lage sind, Ihrer Unterhaltspflicht nachzukommen, weil sie zum Beispiel nicht erwerbstätig sind und Hartz IV beziehen, können volljährige Kinder unter 25 Jahren, die mit den Eltern zusammenleben, als Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ebenfalls Hartz IV erhalten. Dieser Regelsatz beträgt mit der jetzt beschlossenen Erhöhung 373 Euro im Monat. Das liegt immer noch unter dem Gehalt eines Minijobbers, der 450 Euro verdient. Auch wer arbeitet und Mindestlohn verdient, hat am Ende des Monats etwa 1200 Euro netto. Sie sehen, auch hier ist der Lohn höher als der Hartz IV Satz. Das Verweigern einer Ausbildung bringt also keine Vorteile.

Die Debatte über einen möglichen Arbeitsdienst für Hartz IV Empfänger gibt es schon länger und das Thema taucht auch immer wieder in den Medien auf. Dieser Vorschlag stieß immer wieder in der breiten Bevölkerung auf massive Ablehnung. Daher ist dieser auch nicht weiter zu diskutieren.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter