Frage an Roderich Kiesewetter von Sabine M. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Sehr geehrte Frau Maier,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht und die Zusendung der Links. In der Tat sind bei unterschiedlichen Zuständigkeiten und der föderalen Kompetenzverteilung nicht immer alle Maßnahmen überall gleich. Dies kann zu Verwirrung und Unverständnis führen. Die Fallzahlen der vergangenen Monate zeigen uns trotz mancher Unzufriedenheit allerdings, wie gut wir im Vergleich zu anderen Staaten durch die Krise kommen. Dies liegt auch am Krisenmanagement.

Unsere Gesundheitsdaten werden nicht an, wie Sie sagen, „die ganze Welt“ weitergegeben. Aber ich stimme Ihnen in einem Punkt zu: Gesundheitsdaten sind extrem sensible Daten und es bedarf einer optimalen rechtlichen Voraussetzung für den Datenschutz. Dafür muss im SGB V datenschutzrechtlich noch vieles angepasst werden, hierfür setze ich mich ein. Denn die gesetzlichen Grundlagen zur Patientenakte sind teilweise mehr als 15 Jahre alt.

Ferner unterstütze ich unseren Wirtschaftsminister in diesem Punkt, daß wir „lessons learned“ benötigen. Als direkt gewählter Abgeordneter der Wahlkreises Aalen-Heidenheim habe ich viele Verpflichtungen, die über Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge im Zeitraum Oktober 2019 bis Januar 2020 hinausgehen. In diesem Zeitraum selbst war ich aber insbesondere gefordert, verschiedenen Akteuren aus meiner Heimat die vielen durch das BMG initiierten gesetzlichen Maßnahmen des Bundestags zu erläutern und Rückmeldungen und Kritik aufzunehmen und an die zuständigen Stellen hier weiterzuleiten.

Ich freue mich sehr, wenn Sie in Ihrem Wirkkreis und mit Ihren Möglichkeiten ebenfalls an einer gelingenden Gesundheitsvorsorge in unserem Land mitwirken und wünsche Ihnen alles Gute und viel Gesundheit!

Herzliche Grüße nach Nördlingen
Roderich Kiesewetter