Frage an Roderich Kiesewetter von Markus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne gehe ich auf die von Ihnen angesprochenen Punkte ein. Mir ist auch die jüngste Initiative von sechs Verbänden bekannt, die ein Lobbyregister fordern.

Für mich ist jeder Mensch, der mit Interessen an mich herantritt und der Vertreter einer Organisation oder eines Ehrenamtes ist, ein Lobbyist. Das ist weder grundsätzlich positiv, noch negativ, sondern eine Tatsache. Ein Lobbyist ist somit Anwalt einer Sache, einer Organisation, eines Problems. Großkonzerne haben aufgrund ihrer volkswirtschaftlichen Relevanz oftmals einen größeren Einfluss, auch das erachte ich nicht als verwerflich. Selbstverständlich stimme ich Ihnen allerdings zu, daß es auch Fälle gibt, in denen die Einflussnahme in negativer Weise überhandnimmt. Nach meinem bisherigen Kenntnisstand ist dies aber nicht die Regel, sondern die Ausnahme. Um Ihre Fragen direkt zu beantworten: Grundsätzlich bin ich für mehr Transparenz im Lobbyismus und plädiere ebenfalls für die Etablierung eines Lobbyregisters.

Ich selbst bin Außenpolitiker und habe auch als Obmann meiner Fraktion sehr viele Gespräche mit ausländischen Delegationen, die die Interessen ihrer jeweiligen Länder bzw. der dort in den Parlamenten vertretenen Parteien bzw. von außerparlamentarischen oft auch verfolgten Gruppen repräsentieren. Hinzu kommt, daß ich vielfach mit Menschenrechtsrechtsgruppen aus solchen Ländern spreche. Dies alles sind auch Lobbygruppen. Ich würde bei einer Offenlegung meiner Kontakte dann aber die Vertraulichkeit brechen und damit auch politische Arbeiten erheblich gefährden. In Vorbereitung auf Reisen in solche Länder berate ich mich oft mit Think Tanks. Die Lobbyisten, von denen Sie sprechen, z.B. Unternehmensvertreter, treffe ich wesentlich seltener.

Ferner bin ich direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter: In meinem Wahlkreis treffe ich Hochschulen, Schulen, hunderte Firmen etc. Über das berichte ich ganz transparent in meinem Video-Newsletter auf Facebook. Schauen Sie ihn sich doch einmal an.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter