Frage an Roderich Kiesewetter von Lennart Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich befürworte ausdrücklich eine engere sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit der EU-Staaten. Eine "EU-Armee" ist vorerst unrealistisch, weil nicht absehbar ist, daß die Nationalstaaten die Befehlsgewalt auf Brüsseler Institutionen übertragen würden. Das ist vielleicht in Jahrzehnten möglich. Vielmehr sollten wir uns auf unmittelbar mögliche und notwendige Schritte zu einer größeren Handlungsfähigkeit konzentrieren. Das bedeutet gemeinsame Beschaffung von Waffensystemen, gemeinsame Führung und Einsatz in Operationen/Missionen und perspektivisch auch gemeinsame Instandhaltung/Wartung des Materials, Übungen etc.

Die NATO-Beziehungen zur Russland sollten so ausgestaltet sein, daß nachhaltige Sicherheitsstrukturen in Europa erwachsen können und nicht zu einer Spaltung der euro-atlantischen Zone in sicherere Zonen und unsichere Zonen führen. Leider ist Russland meiner Einschätzung nach bestrebt, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die ohne die NATO und damit zu weniger Sicherheit der östlichen Bündnispartner führt. Eine enge Partnerschaft bis hin zu einer Mitgliedschaft Russlands in der NATO war Ende der 1990er Jahre die Rede, jetzt ist massiv Vertrauen zerstört worden. Die Beziehungen der EU zu Russland sind davon nicht losgelöst zu betrachten.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter