Frage an Roderich Kiesewetter von André K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Kiesewetter,
Im Jahr 2009 wurden im Zuge des Konjunkturpakets II über 1,7 Millionen Anträge auf die umgangssprachlich „Abwrackprämie“ getaufte Maßnahme der Bundesregierung gestellt. Über 5 Mrd. EUR wurden hierfür bereit gestellt.
Haben Sie im Zuge des Dieselskandals Nachforschungen angestellt, wieviele der damit finanzierten Fahrzeuge mit manipulierter Software verkauft wurden?
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass dem Steuerzahler hierfür eine Entschädigung zusteht?
Mit freundlichen Grüßen,
A. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Nein, ich habe keine Nachforschungen hierzu angestellt. Dies wäre auch nicht sinnig, denn:
Die jetzt geführte Debatte um Nachrüstungen, Umtauschprämien etc. sind mit dem Ziel verbunden, saubere Luft in den Städten zu gewährleisten und dafür die Stickoxidwerte der Diesel zu senken. Dabei handelt es sich nicht um manipulierte KFZ, sondern um gesetzlich, rechtmäßig zugelassene KFZ. Die vom "Diesel-Skandal" betroffenen Autos waren hingegen manipuliert, nach Bekanntwerden wurde die betroffenen KFZ zurückgerufen und mittlerweile sind rund 97% der Fälle davon abgearbeitet. Somit wurden die von Ihnen gemeinten Fahrzeuge wieder in einen rechtskonformen Zustand gebracht, sodass sich eine weitere Untersuchung bzgl. des "Diesel-Skandals" in Zusammenhang mit der Abwrackprämie 2009 erübrigt.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen.
Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter
Weitere Fragen an Roderich Kiesewetter
Durch den Import von LNG aus verschiedenen Ländern kann Deutschland seine Energiesicherheit erhöhen und geopolitische Risiken verringern...
Die Situation in Myanmar bleibt äußerst angespannt und ist von intensiven Konflikten geprägt....
Allerdings wurde das durch den Terror der Hamas am 7. Oktober massiv erschwert....
leider ist nicht klar, was mit „eingeschränkte“ gemeint ist und was mit „bremsen“ gemeint ist.