Frage an Roderich Kiesewetter von Christian P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich ordne das gerne ein, weil der von Ihnen genannte Regelungsmechanismus der Zahlungsabwicklung recht komplex ist.
Bei TARGET2 handelt sich um ein gemeinsames System zur kostengünstigen, sicheren und schnellen Abwicklung von Überweisungen zwischen den nationalen Zahlungsverkehrssystemen der Eurozone. Betreiber ist die Europäische Zentralbank.
Die Systematik: Wenn aus einem Land Zentralbankgeld in ein anderes Land überwiesen wird, entstehen Verbindlichkeiten und Forderungen gegenüber der EZB. Zentralbankgeld entsteht, wenn Geschäftsbanken sich bei ihren nationalen Notenbanken Geld leihen. Derzeit wird dieser Kanal insbesondere in den Krisenländern verstärkt herangezogen, weil die Kapitalbeschaffung auf dem Interbankenmarkt in Zuge der Eurokrise nicht mehr ausreichend möglich ist. Bei der belasteten Notenbank entsteht ein negativer TARGET2-Saldo, d.h. eine Verbindlichkeit gegenüber der EZB. Gleichzeitig entsteht bei der Empfangenden Notenbank ein positiver TARGET2-Saldo, d.h. eine Forderung gegenüber der EZB - in Deutschland der Fall.

Einige TARGET2-Salden waren im Zuge der Eurozonen-Krise stark angewachsen. Sie sind Ausdruck stark zunehmender Zahlungsflüsse von den „unsicheren“ Krisenländern in „sichere Häfen“ wie zum Beispiel Deutschland. Banken des Südens liehen sich vermehrt Geld von ihren nationalen Notenbanken, damit ihre Kunden noch Güter kaufen, Schulden tilgen oder Investitionen tätigen können. Über das TARGET2-System fließt dieses Zentralbankgeld zurück in stabile Länder. Bestellt etwa ein ausländisches Unternehmen bei einem deutschen Unternehmen, wird der Kaufpreis nacheinander über seine Geschäftsbank, die ausländische Notenbank, die EZB, die Bundesbank und zuletzt die deutsche Geschäftsbank verrechnet, so dass der Lieferant abschließend einen Zahlungseingang verbuchen kann.

Es handelt sich dabei aber weder um ein Kreditgeschäft noch eine Finanzhilfe aus Staatsgeldern! Vielmehr stellen die Salden interne Verrechnungsbeträge des Eurosystems dar. Forderungsverluste würden nur dann eintreten, wenn ein Mitgliedsstaat die Eurozone verließe und die Verbindlichkeiten ignoriert. In diesem Fall wäre die Haftung der Bundesbank auf ihren EZB-Anteil beschränkt. Ein etwaiger Verlust der Bundesbank müsste jedoch auch nicht durch den Goldbestand ausgeglichen werden. Verluste einer Notenbank können in ihrer Bilanz fortbestehen und über die Folgejahre ausgeglichen werden, da Notenbanken keinen positiven Eigenkapitalbestand benötigen, um ihre geldpolitischen Funktionen erfüllen zu können.

Die negativen TARGET2-Salden einiger Länder bauen sich wieder ab, sobald der Export zunimmt und Kapital zurück strömt, d.h. wenn neues Vertrauen in diese Volkswirtschaften entsteht. An dieser Stelle kann die Politik ansetzen und einen Beitrag dazu leisten, dass sich Target-Salden wieder normalisieren.

Es gilt jedoch zu bedenken: Bei einem Euro-Austritt würde die nationale Währung stark abgewertet werden. Folglich kämen auf die Gläubiger ebenfalls hohe und deutlich ungewissere Forderungsausfälle zu. Eine stabile Währungsunion braucht vor allem Vertrauen. Das kann am besten zurück gewonnen werden, wenn kein Mitgliedstaat ausscheidet und die hohen TARGET2-Salden allmählich wieder abgeschmolzen werden. Daran arbeiten die Regierungen der Eurozone, die EZB, die EU-Kommission und der Internationale Währungsfonds mit Nachdruck.

Entscheidend für einen weiteren Abbau der TARGET2-Salden ist die Fortsetzung des Reformprozesses in den Mitgliedstaaten, damit diese wettbewerbsfähig und solide finanziert sind. Auch die institutionelle Weiterentwicklung der Eurozone zu einer echten Stabilitätsunion, die verbesserte Bankenaufsicht einschließlich der Stärkung der Eigenkapitalbasis der Banken und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) befördern eine Eindämmung der TARGET2-Salden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit weiterhelfen.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter