Frage an Roderich Kiesewetter von Marcel R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Kiesewetter,
NIE WIEDER KRIEG
mit diesem Selbstverständnis bin ich groß geworden, ich denke, hinter diesem Satz steht die überwiegende Mehrheit der Deutschen.
Warum wird diese Position, ohne UN-Mandat oder Einladung des Syrischen Machthabers, dessen Staatsgebiet betroffen ist, in kürzester Zeit aufgegeben?
Wie können Sie diesen schwerwiegenden Schritt rechtfertigen?
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Roesch
Sehr geehrter Herr Roesch,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Zur Wahrheit gehört, dass Assad nicht fähig ist, Terrorismus, von dem eine akute Gefahr für Europa ausgeht, auf seinem Staatsgebiet zu verhindern. Mehr noch, Assad hat den Bürgerkrieg befeuert auf dessen Nährboden sich der IS nun breit machen kann. Deshalb besteht das Recht auf Selbstverteidigung Frankreichs gem. UN-CHARTA Art. 51 und einiger UN-SR-Resolutionen. In Verbindung mit Art. 42 (7) des Lissabon-Vertrags ist ein Beitrag Deutschlands völkerrechtlich einwandfrei. Darüber hinaus, besteht eine Einladung durch die irakische Regierung. Durch diesen militärischen Beitrag wird die IS-Ausbreitung eingedämmt, die weiterhin Volksgruppen in Irak und Syrien bedroht. Klar ist jedoch, dass der politische Prozess, der seit Herbst in Wien begonnen wurde, langfristig zu einem UN-Mandat führen muss, um die unterschiedliche Interessenlagen zu überwinden und gemeinsam vorzugehen.
Herzliche Grüße,
Roderich Kiesewetter
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