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Robert Habeck
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Frage von Ulrich O. •

Wieso wird das sogenannte "Heizungsgesetz" und seine negativen Effekte in der Öffentlichkeit nicht seinen eigentlichen Urhebern, Peter Altmaier und Horst Seehofer, zugeschrieben?

Sehr geehrter Herr Habeck,

spätestens mit dem "Heizungsgesetz" begann ein Sturm der Entrüstung über die Grünen herzuziehen und Ihr Name wurde zum Synonym grüner Verbotspolitik.
Wieso ist es Ihnen nicht gelungen klarzustellen, dass das Gesetz lediglich turnusmäßig, basierend auf einer Vorlage der Union (https://www.geg-info.de/geg_news/191023_geg_vom_bundeskabinett_beschlossen.htm), überarbeitet wurde?

Wie werden Sie in Zukunft verhindern, dass Inhalte von populistischem Lärm überdeckt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich O.

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