Frage von Marius S. • 17.06.2024
Wieso verhängt Deutschland keine Sanktionen gegen Patriarch Kyrill I.?
Sehr geehrter Herr Habeck,
auf den Wunsch Ungarns wurde Kyrill I. von der EU-Sanktionsliste ausgenommen. Andere Staaten wie Kanada, das Vereinigte Königreich, Tschechien und Litauen haben nationale Sanktionen verhängt. Kyrill gilt als Vertrauter Putins und glorifiziert den Angriffskrieg auf die Ukraine. So spricht er von einem "Heiligen Krieg" und bezeichnet Soldat*innen, die im Krieg gegen die Ukraine fallen, als Märtyrer. Kyrill verfügt über erhebliche Vermögenswerte und es besteht die Gefahr, dass diese für völkerrechtswidrige Zwecke verwendet werden. Deshalb frage ich Sie, Herr Habeck, warum die Bundesrepublik Deutschland bisher noch keine Sanktionen gegen Kyrill verhängt hat.
Freundliche Grüße
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen