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Robert Habeck
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Frage von Thomas A. •

Wie wäre es wenn jeder Mieter ein Recht hätte, an vorgegebenen Flächen am Mietshaus, z.B ein Balkonkraftwerk anbringen zu können?

Moin Herr Habeck
Versuchen sie mal ein Balkonkraftwerk zu installieren, was ja eigentlich nicht genehmigungspflichtig ist.
Dazwischen liegt der Vermieter, andere Mieter , Innenstadt Satzungen , und zuletzt der Denkmalsschutz.
Dazu kommt noch, was ist wenn ich garkeinen Balkon habe.
Würde es nicht Sinn machen jeden Mieter eine Fläche am Haus zu garantieren um eine PV Anlage anbringen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas A.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben. Ein beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien ist die treibende Kraft für die Transformation zur Klimaneutralität. Deshalb wollen wir als Ampel-Koalition weitere Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der Photovoltaik in Deutschland auf den Weg bringen. Unter dem folgenden Link finden Sie die Photovoltaik-Strategie der Bundesregierung:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/photovoltaik-stategie-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=6

Auf den Seiten 24-27 finden Sie den Abschnitt zu den geplanten Erleichterungen der Nutzung von Balkon-PV. Dazu legt das BMWK das Solarpaket I vor und leitet die Länder- und Verbändeanhörung ein. Das Solarpaket I ist das Ergebnis von zwei Gipfeln zur Photovoltaik, die im BMWK stattgefunden haben. Das Solarpaket ist nah an den konkreten Bedürfnissen aus der Praxis entwickelt. Es soll im Sommer vom Bundeskabinett verabschiedet und anschließend im Bundestag beraten und beschlossen werden. Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen dazu:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Energieversorgung/solarpaket-1.html

Sollten Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben, wenden Sie sich gerne an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Dort hilft man Ihnen gerne, zum Beispiel hier:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Service/buergerdialog.html

Mit freundlichen Grüßen,

Team Robert Habeck

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