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Robert Habeck
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Frage von Stefan H. •

Wie sollen zukünftig Ausfälle / Mindereinnahmen der Mineraleralöl- bzw. Energiesteuer (aufgrund steigender E-Mobilität und Wärmepumpen) kompensiert werden?

Sehr geehrter Herr Habeck,

rund um das Thema E-Mobilität und Wärmepumpen wird viel berichtet und seitens der Politik gibt es ausschließlich positive Berichte und scheinbar keine Nachteile für uns Bürger. Dabei wird ein Thema für die Öffentlichkeit (zumindest habe ich davon nichts mitbekommen) in der Berichterstattung gänzlich ausgelassen: die Steuereinnahmen aus der Mineralöl- bzw. Energiesteuer, lagen lt. Statista im Jahr 2022 bei 33,67 Mrd. €. Diese Einnahmen werden dem Staat immer mehr wegbrechen. Meine Frage an Sie lautet daher: Mit welchen Maßnahmen werden die Ausfälle kompensiert? Welche Erhöhungen / Mehrbelastungen kommen wie und in welcher Höhe auf uns Bürger zu. Zu welchem Zeitpunkt sollen die Maßnahmen eingeführt werden? Maßnahmen müssen ergriffen werden, weil der Staat auf Einnahmen in dieser Höhe nicht verzichten kann.

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