Was tun Sie gegen die weitere Kapitalisierung im Gesundheitssektor in Schleswig Holstein, aktuell wird die Augenheilkunde von Finanzhaien aufgekauft?

Sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre Frage an Robert Habeck. Der von Ihnen zitierte NDR-Bericht ist uns bekannt, auch das dort thematisierte Problem. Für uns stehen die Interessen der Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass sie qualitativ hochwertig versorgt werden und finanzielle Interessen nicht im Vordergrund stehen.

Kooperative Versorgungsformen wie etwa Gesundheitszentren bzw. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind gerade für die Versorgung ländlicher Regionen von zentraler Bedeutung. Sie bieten die Möglichkeit, dass unterschiedliche Gesundheitsberufe auf Augenhöhe und unter einem Dach in der Versorgung zusammenarbeiten.

Das ist gerade mit Blick auf den steigenden Anteil älterer, multimorbider bzw. chronisch kranker Menschen sehr wichtig. Es gibt im Gesundheitswesen zahlreiche Fehlanreize, die dazu beitragen, dass Patientinnen und Patienten nicht bedarfsgerecht versorgt werden. Ursache hierfür ist vor allem ein auf Einzelleistungen orientiertes Vergütungssystem. Dieses System muss mit dem Ziel von stärkeren Qualitätsanreizen reformiert werden.

Wir haben im Koalitionsvertrag zusammen mit SPD und FDP vereinbart, die Gründung kommunal getragener MVZ zu erleichtern. Das wollen wir zügig umsetzen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, die Transparenz über die Trägerschaft von Leistungserbringern generell zu verbessern. Beides werden wir in dieser Legislaturperiode angehen. In unserem Gesundheitswesen gibt es in den kommenden Jahren insbesondere durch die Digitalisierung aber auch durch den Umbau zu einer sektorenübergreifenden Versorgung (Gesundheitsregionen) einen erheblichen Investitionsbedarf. Die dazu nötigen Mittel können nicht allein aus staatlichen oder aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung aufgebracht werden, sondern werden auch private Investitionen umfassen. Deswegen ist eine generelle negative Bewertung privaten Engagements nicht sinnvoll und sogar kontraproduktiv für die dringend notwendigen Reformen. Es muss jedoch immer die Gesundheit der Patient*innen im Vordergrund stehen, nie der Profit. Hier gilt es, kluge Systeme einzuführen, die das in Zukunft gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen,

Team Robert Habeck