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Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jonathan S. •

Was spricht gegen die Aufhebung von Corona-Impfstoffpatenten?

Sehr geehrter Herr Habeck,

welche präzisen Gründe bringen Sie gegen eine Freigabe der Patente von Corona-Impfstoffen vor? Bzw. was sind die zentralen Gründe, die Sie zu einer Sinnesänderung in dieser Frage bewegt haben?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

Vielen Dank für Ihre Frage an Robert Habeck. Gespräche mit den verschiedenen institutionellen Zugängen, die Herr Habeck als Bundeminister für Wirtschaft und Klimaschutz hat, haben zu einem Vorschlag geführt, der schneller und praxiswirksamer ist als die abstrakte Debatte um die Freigabe der Impfstoffpatente im Rahmen der WTO. Eine Patentfreigabe würde uns jetzt im Sinne einer gerechteren globalen Impfstoffverteilung nicht helfen, insbesondere die Versorgung von mRNA-Impfstoffen wird durch die Aussetzung der Patente nicht besser werden, weil der Aufbau von Produktionskapazitäten lange braucht und an hohe Kenntnisse gebunden ist, an die Schulung von Menschen, wie an dauerhaften Lieferketten von Kühlung bei Temperaturen von -80 Grad.

Deswegen ist aus unserer Sicht der schnellere Weg, die Versorgung von Ländern mit schlechtem Zugang zu Impfstoffen sicherzustellen, die dortige Produktion zu unterstützen und eine Vereinbarung mit den produzierenden Unternehmen zu treffen, dass für diese Länder die Impfstoffe zum Selbstkostenpreis abgegeben werden und ein Finanzinstrument zu entwickeln, diesen Selbstkostenpreis zu sponsern. So dass es also kein Gewinnmodell mehr ist und dürfte der Idee von Trips-Waiver im Grunde entsprechen, aber deutlich praxistauglicher sein.

Wir wünschen Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen,

Team Robert Habeck

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