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Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Peter K. •

Warum werden Rentnerinnen und Rentner nicht entlastet?

Sehr geehrter Herr Habeck,
es ist gut, dass die Bürgerinnen und Bürger nun wegen der hohen Kosten entlastet werden,
Aber warum sind die Millionen Rentnerinnen und Rentner nicht berücksichtigt.
Auch diese müssen HEIZEN und EINKAUFEN.
Über eine belastbare Aussage freue ich mich.
Freundliche Grüße
Peter K.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage an Robert Habeck. Von den Entlastungspaketen profitieren sehr viele Menschen. Die Ampel-Koalition entlastet auf breiter Ebene und reagiert damit auf die Preissteigerungen im Bereich Mobilität, Strom und Wärme. Die temporäre Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe sowie die drastische Ticketpreissenkung im Bereich des ÖPNV („9 für 90“) kommt allen Auto-, Bus- und Bahnfahrer*innen zugute; also auch den Rentner*innen. Im Bereich Strom und Wärme ist es der Ampel-Koalition wichtig, dass vor allem diejenigen vor Überlastung geschützt sind, bei denen die steigenden Kosten schnell zur existenziellen Frage werden können. Das betrifft vor allem diejenigen Menschen, die schon heute auf Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, Grundsicherung im Alter oder Wohngeld angewiesen sind. Sie profitieren von einer Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro bzw. einer Verdoppelung des Heizkostenzuschusses auf 270 Euro beim Wohngeld. Hierunter fallen auch viele Menschen mit kleinen Renten. Durch die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags werden auch Rentner*innen mit geringen und mittleren Einkommen für die Preissteigerungen entlastet. Insofern Rentner*innen erwerbstätig sind und Einkommenssteuer zahlen, profitieren auch sie von der beschlossenen Energiepreispauschale. Uns Grünen ist es grundsätzlich wichtig, dass alle Bürger*innen bei steigenden Energiekosten entlastet werden. Daher setzen wir uns für ein dauerhaftes Energiegeld pro Kopf ein. Wir werden noch in diesem Jahr ein Auszahlungssystem für dieses Energiegeld auf die Beine stellen. So können mögliche Entlastungszahlungen künftig alle Bürger*innen per Direktauszahlung schnell und unkompliziert erreichen.

Für Rentner*innen ist es eine gute Nachricht, dass die Renten zum 1. Juli 2022 um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten erhöht werden, was eine der höchsten Rentenanpassungen seit Einführung der gesetzlichen Rentenversicherung darstellt. Die Rentenanhebung ist ein Beleg dafür, dass die gesetzliche Rentenversicherung auch in der Krise gut funktioniert. Um Altersarmut zu bekämpfen, verbessert die Ampelkoalition die Erwerbsminderungsrenten. Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist, wird künftig eine höhere Rente erhalten.

Wir beobachten die Preissteigerungen in den einzelnen Bereichen genau. Uns geht es darum, denjenigen zu helfen, die am härtesten betroffen sind. Wenn es erforderlich ist, dann werden wir an der einen oder anderen Stelle auch noch weitere Entlastungen auf den Weg bringen.

Mit freundlichen Grüßen,

Team Robert Habeck

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