Warum ist Scholz gegen die Aufnahme der Ukraine in die NATO?
Leider beantwortet Herr Scholz keine Fragen, Ich war heute sehr bestürzt, in einem Interview zwischen Herrn Ronzheimer und Herrn Bojan Pancevski wurde gesagt, das Herr Scholz und Amerika gegen die Aufnahme der Ukraine in die NATO sind. Da Sie mir schon einmal geantwortet haben, meine Frage an Sie als Vizekanzler : Warum will Scholz die Ukraine nicht in die NATO aufnehmen? Wäre es für die Zukunft nicht sinnvoll ? Quelle : https://www.youtube.com/watch?v=7IyJFaYgP7E Minute 33,40 bis Minute 33,47
Weitere Fragen an Robert Habeck
Ab 2024 muss möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.
Mit dem Atomausstieg ist ein energiepolitischer Meilenstein gelungen.
Klar ist aber auch: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden schon jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.
Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.