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Robert Habeck
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Frage von Martin S. •

Warum ist die Bürokratie, die mit dem Betrieb einer PV Anlage verbunden ist so hoch? Warum vereinfachen sie dies nicht radikal?

Betreibt man ein PV Anlage >10kWp muss man ein Kleingewerbe anmelden und wird Umsatzsteuerpflichtig. Am demotivierendsten ist, dass man am Ende für den selbst verbrauchten Strom MWSt bezahlen basierend auf einem Marktpreis zahlen muss, während man die die eingespeiste kWh nur einen Fixpreis von <7€ct bekommt. Praktisch muss man hier einen grossen Aufwand (Elster etc.) treiben, sodass man ohne Steuerbrater fast verloren ist! Warum sagt man nicht ganz unbürokratisch: Jeder der eine PV Anlage betreibt, kann seinen selbst erzeugten Strom steuerfrei nutzen und bekommt für den eingespeisten Strom Bezugsrechte, wenn man selbst keinen Strom erzeugen kann bzw eine angemessene Vergütung von z.B. 50% des Marktpreises.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ein beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien ist die treibende Kraft für die Transformation zur Klimaneutralität. Deshalb wollen wir als Ampel-Koalition weitere Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der Photovoltaik in Deutschland auf den Weg bringen. Unter dem folgenden Link finden Sie die Photovoltaik-Strategie der Bundesregierung:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/photovoltaik-stategie-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=6

Dazu legt das BMWK das Solarpaket I vor und leitet die Länder- und Verbändeanhörung ein. Das Solarpaket I ist das Ergebnis von zwei Gipfeln zur Photovoltaik, die im BMWK stattgefunden haben. Das Solarpaket ist nah an den konkreten Bedürfnissen aus der Praxis entwickelt. Es soll im Sommer vom Bundeskabinett verabschiedet und anschließend im Bundestag beraten und beschlossen werden. Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen dazu:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Energieversorgung/solarpaket-1.html

Sollten Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben, wenden Sie sich gerne an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Dort hilft man Ihnen gerne, zum Beispiel hier:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Service/buergerdialog.html

Mit freundlichen Grüßen,

Team Robert Habeck

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