Frage von Christoph G. • 24.03.2024
Sollte der Paragraph 130 StGB wegfallen?
Sehr geehrter Herr Habeck,
in Interview mit dem "Informr" im März 2018 sagten Sie (Zitat): "Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch kein Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz um Menschen auszugrenzen und stigmatisieren." Quelle: https://www.facebook.com/watch/?v=618501348501473 ab Minute 1:02
Meine Frage hierzu: Wenn es ihrer Ansicht nach kein Volk gibt, sollte dann nicht die Straftat der Volksverhetzung aus unserem Strafgesetzbuch gestrichen werden?
Danke und alles Gute!
![Robert Habeck Portrait von Robert Habeck](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/habeck-robert.jpg?itok=Cmm0EC3r)
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen