Sehr geehrter Herr Habeck, wie genau stellen Sie sich die Umsetzung des Klimageldes vor?
Das grüne Wahlprogramm sieht nun schon zum 2.Mal ein Klimageld für kleine und mittlere Einkommen vor. In der letzten Regierung ist seine Umsetzung am Finanzminister gescheitert, der keinen Mechanismus zur Bürgerauszahlung gefunden hat. Ich bitte um genaue Darstellung, welchen Mechanismus zur Umsetzung Sie nun gefunden haben. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wir geben ein Sicherheitsversprechen: Die Einnahmen der CO₂-Bepreisung von Gebäudewärme und Transport werden wir für sozial gerechten Klimaschutz ausgeben. Einen Großteil dieser Einnahmen werden wir als sozial gestaffeltes Klimageld an Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen auszahlen. Für Menschen mit geringen Einkommen werden die CO₂-Kosten durch das Klimageld in den meisten Fällen mehr als ausgeglichen. Dabei soll das Klimageld gleichmäßig mit den Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung steigen. Das Klimageld soll in der nächsten Legislatur so schnell wie möglich eingeführt werden und dann direkt und ohne vorherige Beantragung auf das Konto eingehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Robert Habeck
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