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Robert Habeck
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Frage von Martin R. •

Pleiten für Kleinbetriebe, Waschlappen für die Bevölkerung aber Gasumlage für Unternehmen die Millardengewinne machen. Ist das Enteignung der Bevölkerung?

Sehr geehrtes Team Habeck,die Sprecherin ihres Ministeriums hat klar gemacht,dass auch profitable Unternehmen die Gasumlage an ihre Kunden weitergeben dürfen.Also Unternehmen die Millardengewinne einfahren,nicht nur in der Vergangeit,sondern auch in der aktuellen Situation.(https://www.tagesspiegel.de/politik/enteignung-der-bevoelkerung-scharfe-kritik-an-gasumlage-fuer-profitable-unternehmen/28620614.html).Warum enteignen sie die Bewölkerung?Und bitte nur vorsorglich,weil sie ja gerne mit dem Finger nach Russland zeigen:Ja,Russalnd hat die Ukraine angegriffen,aber an der m.E. völlig verfehlten Energiepolitik ihrer und der Vorgängerregierung (verschlafenen Energiewende, Atomausstieg) tragen die wohl kaum Schuld.Also vermeiden sie bitte in Ihrer Antwort jeglichen Hinweis darauf.Gerne dürfen sie in diesem Zusammenhang aber erwähnen, wieso mal schnell 100 Millarden fürs Mitlitär bereitgestellt werden können,Bürger aber die Gewinne von Unternehmen sichern sollen.Danke und Gruß

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr R.,

 

vielen Dank für Ihre Frage.

 

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden. Stattdessen unterstützt die Bundesregierung jetzt im Rahmen ihres Abwehrschirms die betroffenen Unternehmen direkt und durch andere Maßnahmen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Team Robert Habeck

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