Moin Herr Habeck, wird es einen sozialen Ausgleich oder sonstige Maßnahmen bezüglich der steigenden Preise durch den Krieg geben? Grüße aus Nordfriesland

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage an Robert Habeck.

Mit dem zweiten Entlastungspaket entlastet die Ampel-Regierung ganz akut Millionen Bürger*innen. Die Bundesregierung erhöht die Unterstützung dort, wo sie besonders gebraucht wird: Erwachsene und Kinder in Grundsicherung erhalten einen Einmalzuschuss in Höhe von 100 Euro, Familien erhalten für jedes Kind 100 Euro und alle Beschäftigten und Selbständige, die einkommenssteuerpflichtig sind, bekommen 300 Euro brutto. Damit entlasten wir in der gesamten Breite und sorgen dafür, dass viele Menschen mit den steigenden Preisen nicht alleine gelassen werden.

Das Entlastungspaket hat ein weiteres wichtiges Standbein: Die Ampelregierung baut vor und schützt uns mit mehr Energiesparen und Energieunabhängigkeit gegen hohe fossile Energiekosten in der Zukunft. Das ist nicht nur ein Entlastungspaket als Antwort auf die höheren Preise, sondern auch ein Beschleunigungsplan raus aus teuren fossilen Energien von Putin.

Im Bereich Verbrauchreduktion und Energieeffizienz haben die Ampelpartner hier ein gewaltiges Maßnahmenpaket verabschiedet, das sich sehen lassen kann und einen großen Schritt macht in Richtung Unabhängigkeit von russischem Öl und Gas.

Auch für den Bereich der Mobilität tut die Ampel etwas. Zeitlich auf 90 Tage befristet senken wir die Energiesteuern auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß ab und sorgen dafür, dass das Geld wirklich bei den Verbraucher*innen ankommt. Damit gleichermaßen die Leute profitieren, die kein eigenes Auto haben und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind, werden wir für den gleichen Zeitraum die Ticketpreise für den ÖPNV auf 9 Euro pro Monat senken.

Uns Grünen ist es grundsätzlich wichtig, dass alle Bürger*innen bei steigenden Energiekosten entlastet werden. Daher setzen wir uns für ein dauerhaftes Energiegeld pro Kopf ein. Wir werden noch in diesem Jahr ein Auszahlungssystem für dieses Energiegeld auf die Beine stellen. So können mögliche Entlastungszahlungen künftig alle Bürger*innen per Direktauszahlung schnell und unkompliziert erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Team Robert Habeck