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Robert Habeck
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Frage von Gabriela K. •

In Frankreich wurden die Lebensmittelpreise auf Druck der französischen Regierung deutlich gesenkt. Führt die Bundesregierung vergleichbare Gespräche mit der Lebensmittelindustrie?

Sehr geehrter Herr Habeck,
die Inflation, insbesondere die immer weiter steigenden Nahrungsmittelpreise (+13.7% im Juni 2023) trifft nicht nur die Rentnerinnen und Rentner besonders hart. In Frankreich wurden die Lebensmittelpreise auf Druck der Regierung deutlich gesenkt und liegen aktuell teilweise deutlich unter den Preisen in Deutschland. Wie ich gerade selbst erleben durfte, hat sich bereits ein Einkaufstourismus nach Frankreich entwickelt.
Warum ist es nicht möglich, die Unternehmen in Deutschland zur Räson zu bringen. Selbst die OECD gibt bekannt, dass die Gewinne der Unternehmen in Deutschland besonders stark steigen. Dafür erhalten Beamte, Versorgungsempfänger und Kabinettsmitglieder zum Ausgleich die steuerfreie Inflationsprämie, während u.a. die Rentner*innen in Deutschland leer ausgehen. Wann erkennen Sie als Wirtschaftsminister den dringenden Handlungsbedarf und greifen ein? Leider sind ja jetzt erstmal zwei Monate Sommerpause, und die Preise steigen weiter.

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