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Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christian S. •

Guten Tag Herr Habeck, plant die Bundesregierung die Erhebung einer Mineralölsteuer für die Plastikindustrie? So könnten Rezyklat, Biomasse oder CO2 als Rohstoff wirtschaftlicher werden.

Im Koalitionsvertrag steht, dass alle Außnahmen von Energiesteuern überprüft werden sollen. Die Plastikherstellung aus fossilem Öl dient zwar nicht der Energieproduktion, führt aber zu den gleichen Emissionen, da ein großer Teil des Plastiks nicht (langrfristig) recycelt, sondern irgendwann verbrannt wird. Daher könnte eine Wiedereinführung einer Mineralölsteuer erweitert auch auf Nichtenergieproduzent*innen, im Gegensatz zu der aktuellen Energiesteuer einen Beitrag zur Transformation der chemischen Industrie leisten. Über eine Begründung der Antwort würde ich mich sehr freuen!

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