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Robert Habeck
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Frage von Franz W. •

Doppelbums, Gas- und Stromentlastung... Ist im BT auch bekannt, das manche Bürger und Steuerzahler mit Öl heizen? Wo bleibt deren Entlastung? Und was ermittelt seit Monaten das Bundeskartellamt?

Sehr geehrter H. Habeck. Seit Wochen und Monaten hört man nur Strom, Gas, Doppelbums. Ich bin Steuerzahler und habe ausser Öl keinerlei Alternative, weder Fernwärme, noch Wärmepumpe oder sonstiges. Ich heize Öl und mit meinen Steuergeldern werden u.a. Firmen entlastet, die vor dem Ukraine-Krieg teils dreistellige Millionengewinne eingefahren haben. WO IST DIE ENTLASTUNG für die Ölverbraucher. Und mich würde interessieren, was treibt das Bundeskartellamt seit Monaten? Diese zahnlose Institution liefert nur laufend Meldungen ohne Resultate. Für jeden (ausser für das Kartellamt) ist offensichtlich, das hier schon monatelang der große Reibach gemacht wird. Die Rohölpreise rechtfertigen keinesfalls die derzeitigen Heizöl, Diesel und Benzinpreise. Und zur Rettung von Uniper und anderen. Wenn irgendwann wieder Gewinne einfahren werden, bekommen die Steuerzahler das zurück oder kassieren wieder mal die Aktionäre und Spekulanten? Sind Sie nicht der Meinung, das hier einiges schief läuft? Danke.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind die Preise an den Energiemärkten sprunghaft gestiegen und haben für eine lange Zeit ein historisches Hoch erreicht. Besonders betroffen von den Preiserhöhungen war der Erdgaspreis, signifikante Preissteigerungen erfolgten aber auch bei anderen Energieträgern wie Heizöl oder Pellets.

Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden. Ebenso gilt die Entlastungsmöglichkeit auch für Energieträger wie Flüssiggas (LPG), Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle/Koks.

Der Bund stellt hierfür 1,8 Mrd. Euro bereit.

Rahmendaten der Härtefallhilfen für Privathaushalte finden sie auch auf der Seite des BMWK:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/03/20230330-hartefallhilfen-fur-privathaushalte-kommen.html

Mit freundlichen Grüßen

Team Robert Habeck

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