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Robert Habeck
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Frage von Johann L. •

3,5% für Verteidigung wären 147 Mrd EUR. Wie soll das machbar sein?

Sehr geehrter Herr Habeck!

Sie plädieren für jährliche Verteidigungsausgaben von 3% des BIP, 2023sind dies 4200 Mrd €, d.h. für 147 Mrd € - aus dem Bundeshaushalt (BHH), denn der Sondertopf ist ja bald aufgebraucht.

Gemessen am Regierungsentwurf von 489 Mrd € für den BHH'2025 wären 147 Mrd 30%.

Im BHH'2025 stehen 53 Mrd für Verteidigng, das sind 1,3% des BIP. Zur Erfüllung des NATO Ziels von 2% (84 Mrd) müssen noch 31 Mrd aus dem Sondervermögen entnommen werden.

Gemäß ihrem Vorschlag müssten (2025 oder später?) 94 Mrd € mehr als die derzeit geplanten 51 Mrd € (!) aus dem BHH finanziert werden.Ich erinnere daran, dass die Ampelkoalition wegen einer Finanzierungslücke von "läppischen" 12 Mrd € zerbrochen ist.

Will eine neue Regierung so viele neue Schulden aufnehmen? Oder ist es unabwendbar, andere Ausgabenbereiche MASSIV ZU kürzen? Für mich sieht das aus wie die sprichwörtliche Quadratur des Kreises, d.h. unlösbar. Können Sie meine Rechnung in diesem Forum korrigieren?

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