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Robert Habeck
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Frage von Frauke T. •

Frage an Robert Habeck von Frauke T. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Habeck,

wir sehen uns mit dem Problem konfrontiert, dass unserer Gemeinde ein "Windkraftpark" droht, der hinsichtlich der Abstände zur Wohnbebauung sicher den gesetzlichen Vorschriften entsprechen wird.
Viele Bürger können nicht verstehen, dass ein Ortsteil mit 28 Häusern und ca. 90 Einwohnern nach den Planungsvorschriften kurzer Hand zur Splittersiedlung erklärt werden kann, den Bürgern damit aber zugemutet wird, in ca. 500-700 m Entfernung 4-5 WKA von 150 m Höhe mit allen damit verbundenen Belastungen zu ertragen.
Die Auslegung des Begriffs "Splittersiedlung" von Seiten der Verwaltung hat sich in den vergangenen Jahren offensichtlich verändert, damit mehr Flächen für Windräder "geeignet" sind, die es de facto nicht sind.
Wie steht Ihre Partei/wie stehen Sie zu der Praxis, früher selbständige Dörfer zu Splittersiedlungen zu degradieren, um Repowering selbst in Gebieten zu ermöglichen, die von Seiten des Innenministeriums stets als nicht "windgeeignet" qualifiziert wurden?

mfg Frauke Thiele

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Thiele,

ich kenne das Problem aus verschiedenen anderen Landesteilen, vor allen Dingen im Bereich Selent/ Neu Sophienhof habe ich mich intensiv mit dem Thema befasst. Lassen Sie mich vorweg allerdings sagen, was wahrscheinlich klar ist, naämlich dass ich und meine Partei für den Atomausstieg sind und damit für Erneuerbare Energie und dass das im Norden vor allen Dingen Windenergie ist. Mir ist weiterhin bewusst, dass der Umbau der Energieinfrastruktur ein gigantisches Industrieprojket ist, dass auch das Landschaftsbild verändert. Ich finde auch Repowering grundsätzlich richtig, halte die Abstandsregelungen von 800 m und 400 m grundsätzlich für ausreichend (zumal es ja auch noch den Anstand der dreifachen Höhe gibt). Zu Ihrer Frage im Detail: Der Begriff "Splittersiedlung" ist rechtsunscharf. In Neu Sophienhof wurde gefordert, ihn genau zu definieren. Ich habe davon abgeraten, weil dann die Gefahr besteht, dass man gar keine Verhandlungsmöglichkeiten mehr hat. Dort gibt es 19 Wohneinheiten und 45 Bewohner und ich und meine Partei stehen auf dem Standpunkt, dass es sich nicht um eine Splittersiedlung handelt, sondern man den Eindruck einer geschlossenen Ortschaft hat. In diesem Fall wäre ja der Abstand 800 m. Demnach könnte das in Schnarup-Thumby wohl noch leichter der Fall sein. Genaueres müsste man/ ich vor Ort besichtigen. Letztlich aber ist der erfolgreiche Ausbau der Windenergie, der ja grundsätzlich hohe Akzeptanz hat, darauf angewiesen, dass die Menschen ihn mittragen. Insofern ist es politisch allemal klüger, hier und da zuungunsten von Windgebieten zu entscheiden, als sie mit der Brechstange durchzusetzen. Nur darf das eben nicht dazu führen, dass das Land seinen Beitrag am Atomausstieg nicht leistet.

Mit besten Grüßen

Robert Habeck

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