Frage an Robert Habeck von Heinz K. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Knief,

das neue Denkmalschutzgesetz ist noch nicht in Kraft. Es hat erst eine Lesung im Landtag gegeben, das Gesetz befindet sich in der Anhörung, insofern bin ich hoffungsfroh, dass es noch Veränderungen gibt.
Eine Bewerbung von Friedrichstadt, dem Danewall oder der Status von Lübeck wäre dann theoretisch denkbar, wenn es zu erheblichen Zerstörungen von Denkmälern käme. Das Gesetz würde dem Vorschub leisten, wenn es einen geschlossenen Kreis der De-Regulierung gibt: Eine Umbaumaßnahme gilt dann als genehmigt, wenn ihr Behördlicherseits nicht widersprochen wird, die Behörden haben zu wenig Zeit oder zu wenig Personal, um zu widersprechen... Dieser Mechanismus ist im Entwurf jedenfalls nicht ausgeschlossen. Ich denke aber nicht, dass es zu solchen Verwerfungen kommen wird, zumal bei den genannten Fällen, wo das Interesse der Eigentümer und der Gemeinden ja ein anderes ist. Insofern kann ich ihre Frage verneinen.

Mit besten Grüßen
Robert Habeck