Frage an Robert Gaida von Holger W. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Gaida ,
meine Frage vom 02.03.2010 ist noch nicht beantwortet .
Woran liegt es ?
Erlären Sie bitte , warum Deutschland bei einer Staatsverschuldung von 1,7 Billionen ! Euro
Kriegsschiffe im dreistelligen Millionenbereich für andere Länder finanziert, während in diesem
Land immer weiter an der sozialen Schraube gedreht wird.
Mit freundlichen Grüssen
Holger Wegner
Weitere Fragen an Robert Gaida
(...) Und von den bereitgestellten Garantien hat es bislang keine Ausfälle gegeben. Da diese Garantien nur gegen Gebühren vergeben werden hat die SoFFin bisher sogar einen Gewinn von etwa 100 Millionen EUR gemacht, dies bestätigt der Vorsitzende des Bundestags-Kontrollgremiums für den Banken-Rettungsfonds, Albert Rupprecht! Der von Ihnen erwähnte "Anschein, als würden virtuelle Verluste in bares, echtes Steuergeld umgewandelt", ist somit widerlegt. (...)
(...) Die Hochschulen konnten die Mehreinnahmen aus den Studiengebühren erfolgreich zur Verbesserung der Lehrqualität und damit zum Wohle der Studierenden einsetzen. Studienbeiträge werden durch soziale Maßnahmen, wie zum Beispiel der Gewährung von Studiendarlehen begleitet. (...)
Sehr geehrter Herr Schellberg,
gerne nutze ich die Gelegenheit, Ihnen meine Position zu Ihren Anliegen zu erläutern.