Frage an Robby Schlund von Sonja S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Dr. Schlund,
ich wohne im ländlichen Gebiet und bin dadurch in vielen Dingen benachteiligt.
Die Politik konzentriert sich vorrangig auf die Probleme, die sich aus der ständigen Vergrößerung der Ballungszentren ergeben haben.
Meine Frage an Sie wäre, wie kann die Abwanderung aus ländlichen Regionen gestoppt werden und wo findet sich ein offenes Ohr für Zukunftskonzepte zur Entwicklung des ländlichen Raumes.
Mit freundlichen Grüßen
S.S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich für das Zusammenleben der Menschen als sehr wichtig erachte. Mit Ihrer Frage befassen wir uns im Bundestagswahlprogramm „Programm für Deutschland“ direkt unter Punkt „14.3 Den ländlichen Raum stärken“. Und zwar mit folgenden Ansätzen (Zitat): „Wir unterstützen die Stärkung der ländlichen Infrastruktur. Die dort lebenden Menschen haben einen Anspruch auf angemessenen Infrastruktur, auch wenn die Besiedlungsdichte gering ist. Damit wird zusätzlich der anhaltende Wanderungsdruck aus den ländlichen Gebieten auf die Ballungszentren gemildert. Hierzu sollen die Anbindung an das schnelle Datennetz und die Anbindung an das überörtliche Straßen- und Schienennetz verbessert werden.“.(Zitat Ende)
Das, was die Menschen als „Staat“ wahrnehmen, ist i.d.R. ihre Kommune. Also das Dorf oder die Stadt. Schon bei der Landkreisverwaltung gibt es kaum tägliche Bezugspunkte. Insofern sind (auch im ländlichen Raum) erfolgreiche oder eben auch aussterbende Kommunen fast immer Ergebnis der Politik vor Ort, weniger der Bundespolitik. Beispiele? Zeulenroda hat es verstanden, mit Herrn Bauerfeind an alte Traditionen anzuknüpfen. Heute steht dort die Zentrale eines weltweit tätigen Unternehmens. Im sächsischen Reichenbach brummt das Gewerbegebiet, dass es kürzlich sogar erweitert werden musste. Ebenso in Mohlsdorf (das weder eine Bundesstraße noch eine Autobahn hat). Dazwischen liegt die Kreisstadt Greiz mit zwei Bundesstraßen. Hier brummt wirtschaftspolitisch deutlich weniger. Denn seit Jahr und Tag folgt man in Greiz (speziell der Wirtschaftsförderer von der SPD, der lieber Theater spielt) einem Irrglauben. Nämlich, dass „Kultur als wichtiger Standortfaktor“ schon dafür sorgen wird, das Investoren Schlange stehen. Man möchte dem Wirtschaftsförderer fast zurufen: Wie denn, wenn man Nachfahren alter Greizer Unternehmerfamilien in den 1990-er Jahren erfolgreich vergrault hat? Wie denn, wenn man heute nicht einmal mehr Gewerbegebiete ausweist? An diesen Beispielen sieht man, welchen Schlüsselfaktor speziell die Lokalpolitik bzw. die Landespolitik (Stichwort: Landesentwicklungsgesellschaft) mit ihren Weichenstellungen einnimmt. Doch zurück zu Ihrer Frage.
In ihrem Wahlprogramm stellt die Alternative für Deutschland (AfD) an verschiedenen Stellen weitere Lösungsansätze vor, welche der Verödung des ländlichen Raumes entgegen wirken soll. Der Anspruch auf Teilhabe am digitalen Leben und digitaler Wirtschaft (Punkt 10.8) wäre zum Beispiel wichtig. Zitat: „Der Anschluss der letzten „Meile“, von der verlegten Grundinfrastruktur zum Haus- oder Firmenanschluss, muss eine sicherzustellende Option für Privathaushalte und klein- und mittelständische Betriebe werden“ (Zitat Ende). Bei niedrigen Grundstückspreisen in Flächenländern wird u.U. auch die „Pampa“ für High-Tech-Unternehmen interessant- wenn die sonstigen Rahmenbedingungen stimmen. Dagegen werden Firmenneugründungen „in der Pampa“ ohne jede Verbindung zum World-Wide-Web in einer vernetzten Gesellschaft künftig immer aussichtsloser; dies gilt selbst für Handwerks- oder Dienstleistungsbetriebe.
Neben ausreichend Kindergärten und Schulen (Motto: „Kurze Beine, kurze Wege“, vgl. Kapital 8 unseres Programmes) im Sinne Punkt „7.6 Willkommenskultur für Kinder“ ist auch der Punkt „12.2 Ärztliche Versorgung auf dem Land sicherstellen“ ein wesentlicher Standortfaktor. Nicht zuletzt für die Wahl des Wohn- und Arbeitsortes als unmittelbare Prävention gegen den Wegzug junger Familien. Daher ist unser Ziel (Zitat): „Wir wollen sicherstellen, dass auch ländliche Regionen medizinisch gut versorgt sind und sich dort wieder mehr Ärzte niederlassen.“. Ohne Arbeitsplätze verkommt allerdings der ländliche Raum zur reinen Schlafstätte - womit wir den Bezug zum Absatz vorher haben. Zugleich bietet aber der ländliche Raum (speziell für Familien mit Kindern) aber auch attraktiven Wohn- und Lebensraum , denn „Wohnraum ist in den deutschen Großstädten knapp und teuer.“ (Pkt. 14.2 im AfD-Programm).
Das schließt den Kreis zu meinem Eingangsstatement. Auch Bundespolitiker haben Verantwortung dafür, wenn der ländliche Raum verödet. Wenn die Bundespolitik keine Einfluss auf die Deutsche Bahn ausübt, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auch in der Fläche (statt nur symbolträchtigen ICE-Verbindungen) zu erhalten, dann wird die fehlende Mobilität junge Familien vom Land vertreiben. Erst recht, wenn die Grünen ihre völlig unausgegorenen Ideen von Dieselverboten (das sind i.d.R. die Vielfahrer!) durchsetzen könnten. Auch die Steuerpolitik muss so verändert werden, dass insbesondere die Kommunen vor Ort wieder handlungsfähig werden. Nur dann finden die Menschen dort eine intakte Infrastruktur vor. Ich hoffe, ich konnte mit den Zitaten nachweisen, dass die AfD das von Ihnen benannte Problem erkannt und bereits Lösungsansätze in ihrem Programm verankert hat. Für weitere Fragen - auch zu anderen Themen - stehe ich Ihnen hier gern zur Verfügung.
Sie als Wählerin und Wähler haben es am 24.09.2017(nach Möglichkeit nicht als - leicht manipulierbare- Briefwahl!) in der Hand, wohin sich Deutschland künftig entwickelt. SPD und CDU versprechen Ihnen 2017 das Gleiche, was schon immer versprochen wurde. Wurden die Versprechen auch gehalten? Wie war das noch mit „keine Erhöhung der Mehrwertsteuer“? Wahltag ist Zahltag - servieren Sie Volkmar Vogel von der CDU die Rechnung kalt, denn er trug fast alle Entscheidungen mit. Wählen Sie mit der Erststimme Dr. Robby Schlund (AfD)! Jede Zweitstimme für die AfD bietet uns die Möglichkeit, eine wirksame Opposition gegen die anhaltenden Fehlentwicklungen in unserem Land aufzubauen. Teilen Sie diesen Beitrag und sprechen Sie in Ihrer Familie und mit Freunden darüber. Vor allem aber: Bitte gehen Sie zur Wahl!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
AfD-Direktkandidat WK 194
Dr.med. Robby Schlund