Frage an Rico Apitz von Uwe P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Philipp,

bitte entschuldigen Sie vielmals die späte Antwort. Ich bin erst vor kurzem darauf aufmerksam gemacht worden, dass ich unbeantwortete Fragen auf diesem Portal habe. Die Hinweis-Mails sind leider in meinem Spam-Ordner gelandet.

zu 1.)

Ich bin so wie auch die Berliner FDP davon überzeugt, dass die tiefere Ursache für das S-Bahn-Chaos, das wir erleben mussten, nicht in der Frage liegt, ob die S-Bahn privat oder öffentlich geführt wird, sondern in der Frage, ob ein Monopolist den S-Bahn-Verkehr sicherstellt oder ob dies einem Wettbewerb unterliegt. Deshalb sind wir in jeden Fall für eine Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs und ggf. auch getrennt für verschiedene Teilstrecken. Als Monopolist hat die Deutsche Bahn kaum Konsequenzen ihrer Misswirtschaft zu tragen. Im Gegenteil, durch den Einsatz weniger Züge spart sie sogar noch weiter Geld. Wenn aber solche Fehlleistungen dazu führen können, bei der nächsten Ausschreibung den Zuschlag nicht zu erhalten, dann wird die zukünftige Risikobewertung von Sparmaßnahmen bei der Instandsetzung von Zügen anders ausfallen.

zu 2.)

Ich bin für Maßnahmen, den Verkehr in Berlin insgesamt zu beschleunigen. Dabei steht nicht ein Transportmittel im Vordergrund, sondern alle Möglichkeiten sollen gleichberechtigt nebeneinander koexistieren, also sowohl der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), der Autoverkehr, Radverkehr und auch Fußgänger. Im Prinzip ist eine Vorrangschaltung für Straßenbahnen im Konkreten und für den ÖPNV im Allgemeinen sinnvoll, um den ÖPNV leistungsfähig und im Vergleich zu Alternativen auch wettbewerbsfähig zu halten. Dieser Vorrang sollte aber nicht pauschal überall gelten. Für Hauptverkehrsstraßen haben "Grüne Wellen" bei Ampelschaltungen erhebliche positive Auswirkungen auf das Tempo und auch auf die Reduzierung von Emissionen. An diesen Stellen können auch geringfügige Zeitverluste für querenden ÖPNV in Kauf genommen werden. Insgesamt würde sich die Mobilität Berlins verbessern. Weitere Beispiele für Maßnahmen, um die Mobilität der Stadt zu erhöhen sind:
* der Weiterbau der A 100,
* die Schienenanbindung des neuen Flughafens in Schönefeld (BBI),
* der Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO),
* das Radfahrnetz auszubauen,
* ÖPNV-Car-Sharing-Projekte anzuregen und
* mehr Stellplätze für Fahrräder an Bahnhöfen zu schaffen.

zu 3.)

Ich könnte es mir einfach machen und lokalpatriotisch eine Direktverbindung von Hohenschönhausen zum Flughafen BBI fordern, solche Entscheidungen benötigen aber eine gesamtstädtische Betrachtung. Definitiv ist die Planung der ÖPNV-Anbindung des neuen Flughafens eine der Herausforderungen in der kommenden Legislaturperiode. Und ich werde darauf achten, dass Hohenschönhausen und Lichtenberg von der Nähe zum Flughafen profitieren können. Als Wohn- und vor allem als Wirtschaftsstandort wird unser Bezirk dadurch erheblich aufgewertet.

Mit freundlichen Grüßen,
Rico Apitz